Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag), 1. Sitzung
Termin: Do, 29.06.2023 10:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Feststellung der Geschäftsordnung  
Änderung des § 74 Abs. 2 der Geschäftsordnung Drucksache 21/5
2. Aktuelle Stunde  
3. Fragestunde  
4. Wahl des Vorstands
a) Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
b) Wahl der Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten
c) Wahl der Schriftführerinnen/Schriftführer
 
5. Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsgerichts  
6. Einsetzung eines Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses  
7. Erster Fortschrittsbericht zum „Bremer Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention - Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ Drucksache 20/1865
8. 7. Bericht des Senats gemäß § 12 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) über die Veröffentlichungen nach § 11 BremIFG Drucksache 20/1877