Sitzungsdokumente

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Die Datenbank enthält nur Dokumente ab Januar 2018.

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
VL 21/6708 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion der FDP: Neuaufstellung des Instituts für Pathologie am KBM 		Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6707 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht zum Bürgerschaftsbeschluss (Drucksache 21/1313): Zahngesundheit bei Kindern verbessern – Eltern sensibilisieren und informieren		 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6706 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Zwischenbericht zum tödlichen Arbeitsunfall auf der Osterwiese beim Riesenradabbau		 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6656 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Aktuelle Situation beim MZEB		 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6654 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berufung der Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats des Bremer Krebsregisters
nach dem Krebsregistergesetz (BremKRG)
 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6652 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion der FDP
„Kompetenzzentrum "Kunst - Kultur - Gesundheit"“		 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6649 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Abschlussbericht zum EU-Interreg Projekt „Arts on Prescription“		 Di, 17.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6722 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Informationsreise des Petitionsausschusses vom 14. – 15. April 2026 nach Potsdam und Berlin		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6684 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-252 Oberschule Am Waller Wied		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6683 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-272 Kitas pme Familienservice		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6682 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-269 Erhalt des Hansewasser-Hallenbades		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6681 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-255 Altglascontainer Bochumer Straße		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6680 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition L21-276 Aussetzen von Feuerwerk 		Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen (Land)
VL 21/6679 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition L21-238 Mittagessen an Ganztagsgrundschulen 		Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen (Land)
VL 21/6643 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beschlussfassung über den Bericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den
Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre
2026 und 2027 – Keine Zuständigkeit des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung		 Fr, 13.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6705 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Religiöse Kopfbedeckungen und sichtbar religiöse Symbole im Bremer Polizeidienst
(Berichtsbitte der Fraktion CDU)
 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6701 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Aktueller Sachstand der Flächensuche für die Feuerwehrschule Bremen, Berichtsbitte der CDU-Fraktion		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Inneres
VL 21/6700 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Ergebnisse der in der Polizei Bremen durchgeführten Mitarbeitendenbefragung „MOLA“
Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6699 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion der CDU zum Demonstrationsgeschehen am 19.01 und 20.01.2026		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6698 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Aktivitäten der Salafisten von "Nūr al-ʿIlm“ (Licht des Wissens)“ in Bremen und Bremerhaven
(Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND)		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6695 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen
 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6694 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Erster Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen einschließlich Stellungnahme des Senats		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Inneres
VL 21/6693 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht über das Einsatzgeschehen zu Silvester 2025/2026
Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6692 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Lagebild Flüchtlinge		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6691 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Erster Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten einschließlich Stellungnahme des Senats		 Do, 12.02.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres