Sitzungsdokumente

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Die Datenbank enthält nur Dokumente ab Januar 2018.

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
VL 21/6639 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6638 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Hafen
Controllingbericht für den Berichtszeitraum Januar bis September 2025
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6637 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Hafen
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6636 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Überseestadt – Zwischenbericht zum 30.09.2025
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6634 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstige Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land); Zwischenberichte zum 30.09.2025
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6633 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Wirtschaftsplan für das Jahr 2026 des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6632 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Evaluation zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (Prostituiertenschutzgesetz-ProstSchG) im Land Bremen
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6631 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Für Fachkräfte der Zukunft und einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort – Klima Campus jetzt realisieren! (Bürgerschaftsbeschluss vom 17.06.2025)
Mi, 11.02.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/6668 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Hafen
Controllingbericht für den Berichtszeitraum Januar bis September 2025
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6667 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6666 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Hafen
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2024
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6665 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht zum Stand der Kooperationsvereinbarung zur Nutzung von Methanol als Schiffstreibstoff in den bremischen Häfen
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6662 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der FDP-Fraktion zu den Therapiemöglichkeiten für Sexualstraftätern – Nachbericht
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6661 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
„Femizide“ im Land Bremen im Jahr 2025
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6660 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
„Folgebericht Hinweis-Meldeportal Hafenkriminalität“
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6606 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Aufstellung der Haushalte 2026 und 2027
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6605 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Wirtschaftsplan für das Jahr 2026 des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen
VL 21/6461 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Aktualisierte Planung zum Projekt e-justice – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6457 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung der vorübergehenden Ausnahme von der Verpflichtung zur elektronischen Aktenführung – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6456 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beschlussfassung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung- und Planung vom 24.11.2025, hier: Bewilligung von 10 Stellen für den PPL 11 im Rahmen der Personalverstärkung durch den Pakt für den Rechtsstaat – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6454 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Auflösung der Problemlagen im Produktplan 11 Justiz – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6453 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Gebäudesanierungsprogramm 2026 – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6258 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Abschließender Bericht des Rechtsausschusses zum Antrag der Fraktion der CDU „Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen“ vom
3. Dezember 2024 (Drs. 21/882) – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6251 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht des Rechtsausschusses zum Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der
Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2025 (Drs. 21/1423) betreffend Produktplan 11 Justiz – Ergebnis des Umlaufverfahrens
Mi, 11.02.2026 14:00 Uhr
Rechtsausschuss
VL 21/6645 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Azubi-Wohnprojekt Q45 (Berichtsbitte der Fraktion der SPD)
Di, 10.02.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Arbeit