Sitzungsdokumente

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Die Datenbank enthält nur Dokumente ab Januar 2018.

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
VL 21/8500 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge, Berichtsbitten und Themenvorschläge aus den Sitzungen der Controllingausschüsse (Land und Stadt) der 21. Legislaturperiode – Liste mit Stand vom 22.09.2026
Mi, 04.11.2026 14:00 Uhr
Controllingausschuss (Land)
VL 21/8317 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2027 – Controllingsausschüsse
Mi, 04.11.2026 14:00 Uhr
Controllingausschuss (Land)
VL 21/8488 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 88 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
Di, 03.11.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/8487 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion CDU
„Inanspruchnahme der barrierefreien gynäkologischen Praxis am Klinikum Bremen Mitte“
vom 29.09.2026
Di, 03.11.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/8485 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
„Kühle Orte“
vom 08.09.2026
Di, 03.11.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/8484 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion SPD
„Hitzeschutz in Hausarztpraxen“
vom 08.09.2026
Di, 03.11.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/8409 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition L21-412 - Mehr Fachlichkeit bei der Beantwortung von Stellungnahmen zu Petitionen
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen (Land)
VL 21/8408 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-336 Schulweg Schule Uphuser Straße
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/8407 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-335 Bundesratsinitiative gegen Autoraser und Autoposer
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/8406 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-305 (Bahnübergang Mahndorfer Bahnhof)
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/8405 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-316 (Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans)
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/8404 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-310 (Alternativvorschläge für Straßenbenennungen)
Fr, 30.10.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/8502 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Umsetzungsstand des Beschlusses der Bremischen Bürgerschaft „Nachteile im Mutterschutz für selbstständige Unternehmerinnen, Handwerkerinnen und Gründerinnen abbauen“ (Drucksache 21/933) – Schriftlicher Sachstandsbericht
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8501 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Energy Port Bremerhaven – Sachstandsbericht zur Fortführung der Planungen aus Grundlage der ES-Bau
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8479 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bestätigung über den Fortbestand des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft für das Jahr 2027
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8470 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sondervermögen Gewerbeflächen (Teilsondervermögen Gewerbeflächen Stadt)
Kämmerei-Quartier:
Abbruchmaßnahmen Hallen 200/210 und ehemaliges Wohnhaus
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8469 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Produktive und effiziente Flächennutzung in der Hafengruppe Bremerhaven
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8468 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
„Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt)
Erschließung des 2. Bauabschnitts der Baustufe 3 des Gewerbeparks Hansalinie:
Bewilligung von Mitteln für „Straßenbau- und Kanalbaumaßnahmen“
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8467 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt)
EFRE-Bremen 2021-2027 – Energieeffizienzmaßnahmen
Planungs- und Baukosten Künstler:innenhaus Bremen
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8463 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Hafen
Controllingbericht für den Berichtszeitraum Januar bis Juni 2026
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8462 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Information über die Nichtumsetzung der Maßnahme „Zentrum für wasserstoffbetriebene Anwendungen – Testzentrum“ / 2. und 3. Bauabschnitt des Wasserstofftestzentrums in Bremerhaven
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8461 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 81 Häfen
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8460 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Controllingbericht für den Berichtszeitraum Januar bis Juni 2026
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8420 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Planungsstand bei der Revitalisierung des Congress Centrum Bremen (CCB)
Berichtsbitte der CDU-Fraktion
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen
VL 21/8419 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Fortführung Einführung des Fachverfahrens VOIS-GESO sowie KI-Unterstützung in der Gewerbemeldestelle bei der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Mi, 28.10.2026 16:00 Uhr
Städtische Deputation für Wirtschaft und Häfen