Sitzungsdokumente

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Die Datenbank enthält nur Dokumente ab Januar 2018.

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
VL 21/6914 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge, Berichtsbitten und Themenvorschläge aus den Sitzungen der Controllingausschüsse (Land und Stadt) der 21. Legislaturperiode – Liste mit Stand vom 10. Februar 2026.
Mi, 11.03.2026 14:00 Uhr
Controllingausschuss (Land)
VL 21/6913 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beteiligungsbericht 2024 der Freien Hansestadt Bremen
Mi, 11.03.2026 14:00 Uhr
Controllingausschuss (Land)
VL 21/6919 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht zur pädiatrischen Versorgung im Land Bremen
Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6891 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte der Fraktion der FDP „Sachstand Bildungsakademie“ vom 11.02.2026
Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6888 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Sachstandsbericht zum aktuellen Stand der Krankenhausreform in Bremen
Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6887 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
„Begleitetes Trinken“ abschaffen – Jugendliche besser schützen
Sachstandsbericht zum Bürgerschaftsbeschluss vom 20.03.2025
Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6886 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2025
Di, 10.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz
VL 21/6878 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte an die Senatskanzlei zur Weiterentwicklung des Leitbildes und der Kriterien der Bürgerbeteiligung in Bremen
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6877 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Weitere Planungen zum Thema Bürgerbeteiligung
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6854 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-277 Verkehrsregelung Hagenweg
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6853 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-276 Tempo-30 Woltmershauser Straße
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6848 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-274 Jugendzentrum SASU
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6845 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-270 Platanen am Deich
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6683 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Beratung der Petition S21-272 Kitas pme Familienservice
Fr, 06.03.2026 14:00 Uhr
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (Stadt)
VL 21/6905 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Zuständigkeiten und Kooperationen im Bereich der stadtbremischen Häfen in Bremerhaven
(Berichtsbitte der SPD)
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6904 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bericht zu politisch motivierten Farbanschlägen im Land Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6899 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Investitionssofortprogramm im Ressort Inneres – Finanzierung aus Mitteln des LuKIFG (Maßnahmen-Nr. 63, 64, 68, 73, 74, 75, 77, 78, 80, 90, 91, 92, 95, 96, 97, 98, 100, 102, 103, 105)
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6898 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
(2. GlüÄndStV 2021)
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Inneres
VL 21/6896 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Verkehrsplanungen zum Tag der Deutschen Einheit 2026
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6894 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bahnsteigverlängerung an der Verkehrsstation Bremen-Mahndorf,
Ergänzung zur Planungsvereinbarung
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6885 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte: Wohngeldstelle Bremen Stadt
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6883 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bau-Turbo“) – Leitlinien der Stadtgemeinde Bremen zur Erteilung der gemeindlichen Zustimmung gem. § 36a Baugesetzbuch
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6880 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Berichtsbitte: Radpremiumroute am Osterdeich
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6876 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Bebauungsplan 1279 „Lesumblick“
für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Bremer Heerstraße Hausnr. 10 bis 22 (gerade), der Lesum und den Lesumwiesen (Ortsteil Burg)

(Bearbeitungsstand: 17.01.2019)

Planaufhebungsbeschluss und Beschluss zur Einstellung des Verfahrens
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 21/6875 - Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 166 „Umspannwerk Hollerland“
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
Teilgeltungsbereich A
für die Errichtung eines Umspannwerkes in Bremen - Horn-Lehe,
nordöstlich der Bundesautobahn A 27, Im Leher Felde und nordwestlich
der Lilienthaler Heerstraße
Teilgeltungsbereich B.1
für die Anpflanzung von neun Laubbäumen in Bremen - Horn-Lehe, in der Grünverbindung zwischen Lilienthaler Heerstraße (in Höhe der Werner-von-Siemens-Straße) und der Haferwende
Teilgeltungsbereich B.2
für die Anpflanzung von zwei Laubbäumen in Bremen - Horn-Lehe, im Grünzug Hollergrund

(Bearbeitungsstand: 20.01.2026)
Anpassung des Planaufstellungsbeschlusses
Beschluss der erneuten Veröffentlichung im Internet
Do, 05.03.2026 15:00 Uhr
Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung