Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 1. Sitzung
Termin: Fr, 23.08.2019 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Konstituierung  
1. Wahl der/des Ausschussvorsitzenden  
2. Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
3. Verfahrensordnung für die Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 20/11
4. Liste der ständigen Gäste der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 20/12
5. Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - Tagesordnungsstruktur VL 20/14
6. Beschluss über regelmäßige und langfristige Berichtspflichten des Senators für Finanzen VL 20/13
7. Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) der 19. Wahlperiode VL 20/15
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
- keine Vorlagen -  
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Gesetze/Ortsgesetze, Steuern etc.  
- keine Vorlagen -  
2. (Controlling-) Berichte  
- keine Vorlagen -  
3. Angelegenheiten der Eigengesellschaften, Eigenbetriebe, sonstige Sondervermögen und Museumsstiftungen, allgemeine Vermögensangelegenheiten  
- keine Vorlagen -  
4. Vollzug der Haushalte, Nachbewilligungen, Verpflichtungsermächtigungen, Sperrenaufhebungen, sonstige Vollzugsangelegenheiten  
4.1 Postgebühren PGR 91.90.01"Zentrale Dienste (L)"
hier: Nachbewilligung des Fehlbetrages
VL 20/21
5. Personalhaushalt/Stellenplan  
5.1 Nachbewilligung für den TV-L Abschluss 2019-2021 sowie die korrespondierende Besoldungs- und Versorgungsanpassung VL 20/19
5.2 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 und höher
VL 20/20
6. Bürgerschaft- und Grundstücksangelegenheiten, Sondervermögen Immobilien und Technik  
- keine Vorlagen -  
7. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
IV. Verschiedenes  
1. Terminplanung 2. Halbjahr 2019