Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Häfen, 14. Sitzung
Termin: Mi, 20.11.2024 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen vom 23. Oktober 2024  
2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines „sonstigen Sondervermögens Fischereihafen“ VL 21/3310
3. „Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt)
Erschließung der Baustufe 3 des Gewerbeparks Hansalinie:
Bewilligung von Mitteln für Straßenbau-, Kanalbau- und Kompensationsmaßnahmen“		 VL 21/3311
4. Wirtschaftsplan für das Jahr 2025 des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft VL 21/3393
5. Bericht zu dem Wirtschaftsplan des Sonstigen Sondervermögens der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft – Mitteilung des Senats vom 17. September 2024 (Drs. 21/755)
Ergebnis des Umlaufverfahrens 		VL 21/3394
6. Produktgruppecontrolling
hier: Controllingbericht Januar bis September 2024 für die PPL 71 und 81		 VL 21/3395
7. Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe;
Neufestsetzung der Erbbauzinssätze in Bremen für Gewerbe		 VL 21/3315
8. Ergebnisse der in 2024 fälligen Erfolgskontrollen und Projektstatusberichte VL 21/3312
9. Förderprogramm „Innovativer Schiffbau sichert wettbewerbsfähige Arbeitsplätze“: Kofinanzierungsmittel des Landes für ein Innovationsprojekt der Lloydwerft
 VL 21/3313
10. Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Planung und Umsetzung der Erschließung des kleinteiligen Gewerbegebietes Weserportstraße in Bremerhaven.
Hier: Bericht zu Mehrkosten und deren Finanzierung		 VL 21/3396
11. EFRE-Programm Bremen 2021-2027: Start-up-Förderprogramm – Phase A
Jährliche Berichterstattung über die Umsetzung des Programms		 VL 21/3316
12. Novellierung des bremischen Stockangelrechtes, Gesetz zur Änderung des Bremischen Fischereigesetzes
Bericht der staatlichen Deputation für Wirtschaft und Häfen zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der LINKEN
 VL 21/3397
13. Ertüchtigung des Kaiserhafens III zur Ermöglichung des Konverterbaus VL 21/3314
14. Entnahme aus der Sonderrücklage für das EU-Fischereiprogramm EMFF 2014-2020 VL 21/3435
15. Verschiedenes