Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 30. Sitzung, Die Sitzung findet als hybride Videokonferenz statt!
Termin: Do, 11.11.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 10.11.2021) (2.794 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Protokolle   Protokolle - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Durchführung der Bundestagswahl 2021
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
  Durchführung der Bundestagswahl 2021 (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
5. Temporärer Personalbedarf zur Durchführung eines besonderen
Ermittlungskomplexes
  Temporärer Personalbedarf zur Durchführung eines besonderen Ermittlungskomplexes - Vorgang
6. Intensivierte Ermittlungsarbeit der Polizei gegen Organisierte
Kriminalität und gegen Clankriminalität – hier:
Haldenproblematik
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
  Intensivierte Ermittlungsarbeit der Polizei gegen Organisierte Kriminalität und gegen Clankriminalität – hier: Haldenproblematik (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
7. Sachstandsbericht zum Periodischen Sicherheitsbericht
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
  Sachstandsbericht zum Periodischen Sicherheitsbericht (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Vorgang
8. Todesfall im Polizeigewahrsam
(Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE)
  Todesfall im Polizeigewahrsam (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) - Vorgang
9. Offene Videoüberwachung zur Gefahrenabwehr auf dem
Weihnachtsmarkt 2021 in Bremerhaven
  Offene Videoüberwachung zur Gefahrenabwehr auf dem Weihnachtsmarkt 2021 in Bremerhaven - Vorgang
10. Inanspruchnahme der Planungsreserve nach § 4 Haushaltsgesetz
FHB 2021
  Inanspruchnahme der Planungsreserve nach § 4 Haushaltsgesetz FHB 2021 - Vorgang
11. Berichtspflichten des Innenressorts in der Deputation für Inneres -mündlicher Bericht-   Berichtspflichten des Innenressorts in der Deputation für Inneres -mündlicher Bericht- - Vorgang
12. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang