Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 31. Sitzung
Termin: Di, 07.12.2021 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde  
3. Perspektiven der Stadtbibliothek Bremen
 Drucksache 20/488 S
Perspektiven der Stadtbibliothek Bremen Drucksache 20/510 S
4. Mehr Flexibilität für Besucherinnen und Besucher – Öffnungszeiten der Stadtbibliothek durch Open Library erweitern
 Drucksache 20/517 S
5. Taubenpopulation durch die zügige Errichtung öffentlicher Taubenschläge kontrollieren und reduzieren!
 Drucksache 20/367 S
6. Taubenpopulation durch die zügige Errichtung öffentlicher Taubenschläge kontrollieren und reduzieren! Bericht der Deputation zum Antrag der Fraktion der CDU vom 08. Dezember 2020 (Drucksache 20/3367 S)
 Drucksache 20/502 S
7. Wirtschaftliche Sanierung des öffentlichen Klinikverbunds Gesundheit Nord (GeNo) - Forderung nach Vorlage einer Personalstrategie
 Drucksache 20/508 S
8. Überwachung des ruhenden Verkehrs: Wie werden Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit in Bremen gesichert? Drucksache 20/503 S
9. Diskriminierende Vorfälle bei der BREBAU zukünftig verhindern – strategische Ausrichtung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft definieren
 Drucksache 20/522 S
10. Errichtung einer Hundefreilauffläche im Waller Park
Petition S 19/444 und S 20/130		 Drucksache 20/526 S
11. „Entwurf zum Ortsgesetz zur Änderung ortsrechtlicher Regelungen im Bereich der kommunalen Abfallentsorgung“ Drucksache 20/622 S
Ortsgesetz zur Änderung ortsrechtlicher Regelungen im Bereich der kommunalen Abfallentsorgung Drucksache 20/641 S
12. Entwurf eines 172. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen Drucksache 20/623 S
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit Beeinträchtigungen zwischen Heriwardstraße Nr. 15 (rückwärtig), Richthofenstraße, An Rauchs Gut und Chaukenhügel in Bremen Burglesum
(Bearbeitungsstand: 04.08.2021)		 Drucksache 20/624 S
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straße und dem Grundstück Fährer Flur Nr. 43 in Bremen-Vegesack
(Bearbeitungsstand: 27.07.2021)		 Drucksache 20/625 S
15. Mit Bürger*innenforen die Bürgerbeteiligung in Bremen stärken! Drucksache 20/629 S
16. Keine Akteure bei der Entwicklung des Rennbahngeländes ausschließen - Werkstattverfahren offen gestalten
 Drucksache 20/631 S
17. Änderung des Haushaltsgesetzes 2021 Drucksache 20/632 S
18. Erstes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/633 S
19. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 23 vom 03.12.2021 Drucksache 20/638 S
20. Viertes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen und Vorlage des Evaluierungsberichtes Drucksache 20/640 S