Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres, 6. Sitzung
Termin: Do, 11.01.2024 14:30 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen der staatlichen Deputation für Inneres vom 22. November 2023 und 18. Dezember 2023  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Ergebnis des Umlaufverfahrens in Bezug auf Energiemehrkosten und andere VL 21/1250
5. Bericht über die Einsatzlage in der Silvesternacht VL 21/1251
6. Bericht des Senators für Inneres und Sport zum Anschlag auf dem Lucie-Flechtmann-Platz (Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE) VL 21/1252
7. Bericht des Senators für Inneres und Sport zur Umsetzung des Hamas-Verbotes in Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/1253
8. Bericht des Senators für Inneres und Sport zu GPS-Ortungen von Diebesgut durch die Polizei (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/1254
9. Bericht des Senators für Inneres und Sport zu Autoaufbrüchen in Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/1255
10. „Fortführung der Intensivierung der Einnahmen aus Gewinnabschöpfung und Unternehmensgeldbußen“
VL 21/1256
11. Lagebericht zur Kriminalitätsentwicklung in der Innenstadt VL 21/1257
12. Bericht über die Beschlüsse der 220. IMK VL 21/1271
13. Verschiedenes