Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 46. Sitzung
Termin: Di, 21.02.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

SPD-DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen – Thema: Konsequenter Mieter:innenschutz vor unvertretbaren Wohnverhältnissen

CDU-Thema: Eine halbe Milliarde Euro sind weg und die GeNo steht wieder am Rande des Abgrunds – Senat ohne langfristige Lösung für kommunale Kliniken
 
3. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
Drucksache 20/696 S
4. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
5. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
6. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
7. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
„Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas“ Drucksache 20/787 S
8. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
Drucksache 20/753 S
9. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
Drucksache 20/752 S
Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen er-reicht? Drucksache 20/814 S
10. Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen
Drucksache 20/756 S
Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen Drucksache 20/782 S
11. Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie! Drucksache 20/778 S
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 10. Januar 2023
„Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie!“
Drucksache 20/828 S
12. Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen Drucksache 20/798 S
13. Familienfreundliche Stadt: Notbetreuung für Kinder und familiäre Notfälle Drucksache 20/807 S
14. Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/815 S
Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/829 S
15. Wahlausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Drucksache 20/832 S
16. Solarenergie und Elektromobilität bei der BREPARK ausbauen
Drucksache 20/834 S
17. Kauf von Gewerbegrundstücken auch in Zukunft ermöglichen! Drucksache 20/836 S
18. 14. Ortsgesetz zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Unter den Linden, Lesumer Heerstraße, Birkenhof, Neue Konsulnstraße, Bundesautobahn A 270 und Waldwinkel
(Bearbeitungsstand 11.11.2022)
Drucksache 20/839 S
19. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 35 vom 17.02. 2023 Drucksache 20/849 S
20. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
(mit Vorhaben und Erschließungsplan) („Blumenstraße“)
für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
(Bearbeitungsstand: 29.01.2020)
Drucksache 20/850 S