Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 46. Sitzung
Termin: Di, 21.02.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

SPD-DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen – Thema: Konsequenter Mieter:innenschutz vor unvertretbaren Wohnverhältnissen

CDU-Thema: Eine halbe Milliarde Euro sind weg und die GeNo steht wieder am Rande des Abgrunds – Senat ohne langfristige Lösung für kommunale Kliniken		  
3. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
4. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
5. Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung?
 Drucksache 20/712 S
Drei Jahre wieder nichts passiert: Wie geht es weiter mit der Innenstadtentwicklung? Drucksache 20/754 S
6. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
7. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
„Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas“ Drucksache 20/787 S
8. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
9. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
 Drucksache 20/752 S
Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen er-reicht? Drucksache 20/814 S
10. Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen
 Drucksache 20/756 S
Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen Drucksache 20/782 S
11. Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie! Drucksache 20/778 S
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 10. Januar 2023
„Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie!“		 Drucksache 20/828 S
12. Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen Drucksache 20/798 S
13. Familienfreundliche Stadt: Notbetreuung für Kinder und familiäre Notfälle Drucksache 20/807 S
14. Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/815 S
Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/829 S
15. Wahlausschüsse für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Drucksache 20/832 S
16. Solarenergie und Elektromobilität bei der BREPARK ausbauen
 Drucksache 20/834 S
17. Kauf von Gewerbegrundstücken auch in Zukunft ermöglichen! Drucksache 20/836 S
18. 14. Ortsgesetz zur Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen Unter den Linden, Lesumer Heerstraße, Birkenhof, Neue Konsulnstraße, Bundesautobahn A 270 und Waldwinkel
(Bearbeitungsstand 11.11.2022)		 Drucksache 20/839 S
19. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 35 vom 17.02. 2023 Drucksache 20/849 S
20. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
(mit Vorhaben und Erschließungsplan) („Blumenstraße“)
für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
(Bearbeitungsstand: 29.01.2020)		 Drucksache 20/850 S