Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 26. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 30.09.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 23.11.2021) (378 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 23.11.2021) (64.624 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung von Protokollen   Genehmigung von Protokollen - Vorgang
2.1 Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 15.07.2021   Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 15.07.2021 - Vorgang
2.2 Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 02.09.2021   Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 02.09.2021 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Sitzungstermine der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung (L/S) für das Jahr 2022 VL 20/4474 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4474 - Vorgang
5. ÖPNV-Ansteuerung an LSA (Modernisierung der Kommunikationstechnik) VL 20/4478 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4478 - Vorgang
6. Ortsgesetz über die Feststellung eines Wohnraummangels nach § 1 Satz 2 des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchOG) VL 20/4620 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4620 - Vorgang
7. Bebauungsplan 2524
für ein Gebiet in Bremen-Huchting
zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimwe-ger Straße zwischen Amersfoorter Straße und Eindhover Straße
(Bearbeitungsstand: 22.07.2021)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
VL 20/4496 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4496 - Vorgang
8. Bebauungsplan 2527
für ein Gebiet in Bremen-Mahndorf zwischen Ortwisch, Hermann-Osterloh-Straße, Oberurseler Straße, Hügelstraße und Am Grundberg (Bearbeitungsstand: 08.10.2020)

Beschluss des Berichts der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4497 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4497 - Vorgang
9. Flächennutzungsplan Bremen
23. Änderung - Bremen-Überseestadt (Überseeinsel / ehem. Kellogg-Gelände)
(Bearbeitungsstand 6. August 2021)
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-FB 01-
-zurückgezogen-
  Flächennutzungsplan Bremen 23. Änderung - Bremen-Überseestadt (Überseeinsel / ehem. Kellogg-Gelände) (Bearbeitungsstand 6. August 2021) -Beschluss zur öffentlichen Auslegung -FB 01- -zurückgezogen- - Vorgang
10. Bebauungsplan 2533
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen, zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerksgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal
(Bearbeitungsstand: 16.08.2021)

Beschluss eines Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4499 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4499 - Vorgang
11. Bebauungsplan 2426
für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken
(Bearbeitungsstand: 25.03.2021)

-Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
-Bericht der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4500 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4500 - Vorgang
12. Bebauungsplan 2540
für ein Gebiet in Bremen – Östliche Vorstadt, Ortsteil Steintor, zwischen Auf den Kuhlen, Schmidtstraße, Helenenstraße und Grundstraße
(Bearbeitungsstand: 19.08.2021)

Planaufstellungsbeschluss
VL 20/4501 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4501 - Vorgang
13. 172. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem BauGB für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
-FB 01-
-zurückgezogen-
  172. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem BauGB für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen -FB 01- -zurückgezogen- - Vorgang
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit
Beeinträchtigungen zwischen Heriwardstraße Nr. 15 (rückwärtig), Richthofenstraße, An Rauchs Gut und Chaukenhügel in Bremen-Burglesum
(Bearbeitungsstand: 04.08.2021)

Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4481 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4481 - Vorgang
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straße und dem Grundstück Fährer Flur Nr. 43 in Bremen-Vegesack
(Bearbeitungsstand: 27.07.2021)
-Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
-Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4482 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4482 - Vorgang
16. Flächennutzungsplan Bremen 15. Änderung
Bremen Lüssum-Bockhorn („An der Landesgrenze“) (Bearbeitungsstand: 13.08.2021)

-Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung
VL 20/4483 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4483 - Vorgang
17. Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen Lüssum-Bockhorn südlich der Straße „An der Landesgrenze“ (Gemeinde Schwanewede), nordöstlich der Straße „Im Neuen Kamp“ sowie im Übergang zum Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne-Bockhorn/Wölpscher Berg“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)
-Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung
VL 20/4484 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4484 - Vorgang
18. Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördlich der Bahnlinie Bremen-Burg / Bremen-Vegesack (Bearbeitungsstand: 29.07.2021)
-Erneute öffentliche Auslegung
VL 20/4485 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4485 - Vorgang
19. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Grundhafte Sanierung des Zugangs zum Werdersee am Deichschart und Neugestaltung seines Umfeldes, hier: Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau VL 20/4486 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4486 - Vorgang
20. 2. Umsetzungsbericht und Mittelverwendung im „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ VL 20/4518 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4518 - Vorgang
21. Richtlinie zur Förderung von Projekten im Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN)"
für die Förderperiode 2020-2025
VL 20/4528 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4528 - Vorgang
22. Schaffung einer Beurteilungsgrundlage für den zu prüfenden Einsatz einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme - Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das sog. Liegnitzquartier im Ortsteil Lindenhof/Gröpelingen nach § 141 BauGB VL 20/4487 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4487 - Vorgang
23. Integrierter Planungsprozess für die Entwicklung eines Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) und die Erstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Stadtteilzentrum Kattenturm im Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ VL 20/4503 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4503 - Vorgang
24. Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg / IEK Gröpelingen Corona-bedingte schnellere Umsetzung der Maßnahme
Hier: Freigabe der ES-Bau und Bereitstellung der Mittel
Teilfinanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“
VL 20/4597 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4597 - Vorgang
25. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“:
Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrradpremiumroute D15
VL 20/4529 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4529 - Vorgang
26. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Aufhebung der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes „Gröpelingen“ vom 17. September 1991 VL 20/4502 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4502 - Vorgang
27. Berichte der Verwaltung   Berichte der Verwaltung - Vorgang
27.1 Sachstand zum Abriss Parkhaus Mitte (mündlicher Bericht) VL 20/4507 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4507 - Vorgang
27.2 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. Juni 2021
VL 20/4508 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4508 - Vorgang
27.3 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 06. 2021 VL 20/4493 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4493 - Vorgang
27.4 Hochwasserschutz Stadtstrecke - Bericht zum Ergebnis der Prüfung des Alternativkonzeptes der Bürger:inneninitiative „Platanen am Deich“ VL 20/4525 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4525 - Vorgang
27.5 Straßenbahnlinie 11 zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt VL 20/4509 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4509 - Vorgang
27.6 Projekt Umgestaltung Domsheide: Prüfauftrag Verlegung der Straßenbahn von der Obernstraße in die Martinistraße VL 20/4510 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4510 - Vorgang
27.7 Projekt: Linie 1 bis Mittelshuchting einschl. Linie 8 bis Landesgrenze – Sachstandsbericht zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen VL 20/4511 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4511 - Vorgang
27.8 Grüne Welle für Radfahrer*innen zwischen Sögestraße und Hauptbahnhof VL 20/4512 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4512 - Vorgang
27.9 Sachstand zur Entwicklung des Geländes von Könecke und Coca-Cola, Abschluss einer gemeinsamen städtebaulichen Absichtserklärung mit der Grundstückseigentümerin VL 20/4527 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4527 - Vorgang
27.10 Bericht der Verwaltung zum digitalen Baugenehmigungsverfahren VL 20/4513 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4513 - Vorgang
27.11 Bauvoranfrage Im Freien Meer VL 20/4514 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4514 - Vorgang
27.12 VgV-Leitfaden für Bremen VL 20/4515 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4515 - Vorgang
28. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang