Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 26. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 30.09.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 15.07.2021  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 25. Sitzung vom 02.09.2021  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Sitzungstermine der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung (L/S) für das Jahr 2022 VL 20/4474
5. ÖPNV-Ansteuerung an LSA (Modernisierung der Kommunikationstechnik) VL 20/4478
6. Ortsgesetz über die Feststellung eines Wohnraummangels nach § 1 Satz 2 des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchOG) VL 20/4620
7. Bebauungsplan 2524
für ein Gebiet in Bremen-Huchting
zwischen Heinrich-Plett-Allee, Nimweger Straße und Am Sodenmatt sowie südöstlich der Nimwe-ger Straße zwischen Amersfoorter Straße und Eindhover Straße
(Bearbeitungsstand: 22.07.2021)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung
 VL 20/4496
8. Bebauungsplan 2527
für ein Gebiet in Bremen-Mahndorf zwischen Ortwisch, Hermann-Osterloh-Straße, Oberurseler Straße, Hügelstraße und Am Grundberg (Bearbeitungsstand: 08.10.2020)

Beschluss des Berichts der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung 		VL 20/4497
9. Flächennutzungsplan Bremen
23. Änderung - Bremen-Überseestadt (Überseeinsel / ehem. Kellogg-Gelände)
(Bearbeitungsstand 6. August 2021)
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung
-FB 01-
-zurückgezogen-		  
10. Bebauungsplan 2533
für ein Gebiet in Bremen-Woltmershausen, zwischen Senator-Apelt-Straße, Am Tabakquartier und der Straße Am Gaswerksgraben auf dem ehemaligen Brinkmann-Areal
(Bearbeitungsstand: 16.08.2021)

Beschluss eines Absehens von erneuter öffentlicher Auslegung
Berichtsbeschluss der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
VL 20/4499
11. Bebauungsplan 2426
für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken
(Bearbeitungsstand: 25.03.2021)

-Absehen von erneuter öffentlicher Auslegung
-Bericht der städtischen Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/4500
12. Bebauungsplan 2540
für ein Gebiet in Bremen – Östliche Vorstadt, Ortsteil Steintor, zwischen Auf den Kuhlen, Schmidtstraße, Helenenstraße und Grundstraße
(Bearbeitungsstand: 19.08.2021)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 20/4501
13. 172. Ortsgesetz über eine Veränderungssperre nach dem BauGB für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2535 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Kattenturmer Heerstraße, Neuenlander Straße und dem Flughafen Bremen
-FB 01-
-zurückgezogen-
  
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 109
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für den Neubau einer Einrichtung für Menschen mit
Beeinträchtigungen zwischen Heriwardstraße Nr. 15 (rückwärtig), Richthofenstraße, An Rauchs Gut und Chaukenhügel in Bremen-Burglesum
(Bearbeitungsstand: 04.08.2021)

Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/4481
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A270, der Martin-Ecks-Straße und dem Grundstück Fährer Flur Nr. 43 in Bremen-Vegesack
(Bearbeitungsstand: 27.07.2021)
-Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
-Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/4482
16. Flächennutzungsplan Bremen 15. Änderung
Bremen Lüssum-Bockhorn („An der Landesgrenze“) (Bearbeitungsstand: 13.08.2021)

-Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung		 VL 20/4483
17. Bebauungsplan 1627 für ein Gebiet in Bremen Lüssum-Bockhorn südlich der Straße „An der Landesgrenze“ (Gemeinde Schwanewede), nordöstlich der Straße „Im Neuen Kamp“ sowie im Übergang zum Landschaftsschutzgebiet „Binnendüne-Bockhorn/Wölpscher Berg“
(Bearbeitungsstand 13.08.2021)
-Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung		 VL 20/4484
18. Bebauungsplan 1278 für ein Gebiet in Bremen-Burglesum südlich der Hindenburgstraße, westlich der öffentlichen Parkanlage Ihletal, nördlich der Bahnlinie Bremen-Burg / Bremen-Vegesack (Bearbeitungsstand: 29.07.2021)
-Erneute öffentliche Auslegung		 VL 20/4485
19. Sanierungsgebiet Huckelriede / Sielhof, Bremen Neustadt: Grundhafte Sanierung des Zugangs zum Werdersee am Deichschart und Neugestaltung seines Umfeldes, hier: Einsatz von Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau VL 20/4486
20. 2. Umsetzungsbericht und Mittelverwendung im „Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 zur Unterstützung bei den Folgen der Corona-Pandemie“ VL 20/4518
21. Richtlinie zur Förderung von Projekten im Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN)"
für die Förderperiode 2020-2025		 VL 20/4528
22. Schaffung einer Beurteilungsgrundlage für den zu prüfenden Einsatz einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme - Einleitung vorbereitender Untersuchungen für das sog. Liegnitzquartier im Ortsteil Lindenhof/Gröpelingen nach § 141 BauGB VL 20/4487
23. Integrierter Planungsprozess für die Entwicklung eines Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) und die Erstellung einer städtebaulichen Rahmenplanung für das Stadtteilzentrum Kattenturm im Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ VL 20/4503
24. Neubau Kinder- und Familienzentrum Halmerweg / IEK Gröpelingen Corona-bedingte schnellere Umsetzung der Maßnahme
Hier: Freigabe der ES-Bau und Bereitstellung der Mittel
Teilfinanzierung aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“		 VL 20/4597
25. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“:
Umgestaltung des Steffenswegs im Rahmen der Kanalsanierung unter Berücksichtigung der städtebaulichen Ziele des IEK und der Fahrradpremiumroute D15		 VL 20/4529
26. Entwurf eines Ortsgesetzes zur Aufhebung der förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes „Gröpelingen“ vom 17. September 1991 VL 20/4502
27. Berichte der Verwaltung  
27.1 Sachstand zum Abriss Parkhaus Mitte (mündlicher Bericht) VL 20/4507
27.2 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. Juni 2021
 VL 20/4508
27.3 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) mit Stand 1. - 06. 2021 VL 20/4493
27.4 Hochwasserschutz Stadtstrecke - Bericht zum Ergebnis der Prüfung des Alternativkonzeptes der Bürger:inneninitiative „Platanen am Deich“ VL 20/4525
27.5 Straßenbahnlinie 11 zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt VL 20/4509
27.6 Projekt Umgestaltung Domsheide: Prüfauftrag Verlegung der Straßenbahn von der Obernstraße in die Martinistraße VL 20/4510
27.7 Projekt: Linie 1 bis Mittelshuchting einschl. Linie 8 bis Landesgrenze – Sachstandsbericht zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen VL 20/4511
27.8 Grüne Welle für Radfahrer*innen zwischen Sögestraße und Hauptbahnhof VL 20/4512
27.9 Sachstand zur Entwicklung des Geländes von Könecke und Coca-Cola, Abschluss einer gemeinsamen städtebaulichen Absichtserklärung mit der Grundstückseigentümerin VL 20/4527
27.10 Bericht der Verwaltung zum digitalen Baugenehmigungsverfahren VL 20/4513
27.11 Bauvoranfrage Im Freien Meer VL 20/4514
27.12 VgV-Leitfaden für Bremen VL 20/4515
28. Verschiedenes