Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land), 1. Sitzung
Termin: Fr, 01.09.2023 14:37 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Wahlen  
1. Wahl des:der Vorsitzenden  
2. Wahl des:der stellvertretenden Vorsitzenden  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2023 – HaFA (Land und Stadt) VL 21/37
2.2 Liste der ständigen Gäste der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/38
2.3 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - Tagesordnungsstruktur VL 21/39
2.4 Verfahrensordnung für die Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) für die 21. Wahlperiode VL 21/42
2.5 Beschluss über regelmäßige und langfristige Berichtspflichten des Senators für Finanzen VL 21/41
2.6 Übernahme der Liste der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) der 20. Wahlperiode VL 21/40
2.7 Fristverlängerungen VL 21/47
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 Bericht zur Anmietungen des Sozialressorts für Erstaufnahme, Übergangswohnheime, umA-Unterbringung usw.
VL 21/62
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
- keine Vorlagen -  
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 112 der Auftragsliste) VL 21/30
10.2 Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Eingruppierung der Servicekräfte nach EG9a und weitere besoldungsrechtliche Folgewirkungen – PPL 11Justiz VL 21/31
10.3 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Stellen der Eingruppierung B5
(PPL 91 Finanzen / Personal)		 VL 21/32
10.4 Ersatzbauten des Bürger- und Sozialzentrums Huchting (BuS Huchting) 2.BA
hier:
Bereitstellung von Planungsmitteln zur Erstellung einer EW-Bau
Interimslösung an der Luxemburger Straße
PPL 97 – Immobilienwirtschaft und –management sowie PPL 99 - Klimastrategie, Ukraine/Energie		 VL 21/34
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der
Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2023		 VL 21/35
10.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 21/36
10.7 Antrag auf haushaltsneutrale Einrichtung von Stellen,
hier: Neuausweisung von Planstellen der Besoldungsgruppe B7
(PPL 24 Wissenschaft und PPL 51 Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz)		 VL 21/45
12. Bürgerschaftskanzlei  
12.1 Anmietung Börsenhof C VL 21/61
V. Verschiedenes