Sitzungstermin

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 18. Sitzung
Termin: Do, 18.02.2021 15:00 Uhr
Ort: N.N.

wird noch bekanntgegeben
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 16.03.2021) (126 KB)
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 18.02.2021) (2.582 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2021   Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2021 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge   Liste der abzuarbeitenden Aufträge - Vorgang
4. Sachstandsbericht zu den Ermittlungen infolge des tödlichen
Schusswaffengebrauchs am 18.06.2020 im Breitenbachhof-mündlicher Bericht-		   Sachstandsbericht zu den Ermittlungen infolge des tödlichen Schusswaffengebrauchs am 18.06.2020 im Breitenbachhof-mündlicher Bericht- - Vorgang
5. Polizeiausbildung in Niedersachsen (Berichtsbitte der Fraktion der
CDU)		   Polizeiausbildung in Niedersachsen (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
6. „Cold Cases“ (Bericht zur Berichtsbitte der Fraktion der CDU)   „Cold Cases“ (Bericht zur Berichtsbitte der Fraktion der CDU) - Vorgang
7. Sachstandsbericht zu einem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis
zum Betrieb einer Prostitutionsstätte im Bahnhofsumfeld-mündlicher Bericht-		   Sachstandsbericht zu einem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Prostitutionsstätte im Bahnhofsumfeld-mündlicher Bericht- - Vorgang
8. Sachstandsbericht zum Periodischen Sicherheitsbericht
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		   Sachstandsbericht zum Periodischen Sicherheitsbericht (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Vorgang
9. Bericht zu den Beschlüssen der Innenministerkonferenz am
10./11.12.2020		   IMK Nachbericht (exportiert: 12.02.2021) (25 KB) Microsoft Word - Freie Beschlüsse (exportiert: 12.02.2021) (306 KB)Bericht zu den Beschlüssen der Innenministerkonferenz am 10./11.12.2020 - Vorgang
10. 6. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich
des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie		   6. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie - Vorgang
11. Fortschreibung des Berichts über die Umsetzung der
Veröffentlichungspflichten nach dem Informationsfreiheitsgesetz
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		   Fortschreibung des Berichts über die Umsetzung der Veröffentlichungspflichten nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) - Vorgang
12. Zuwendungsbericht 2019   Zuwendungsbericht (exportiert: 12.02.2021) (27 KB) A TOP 12.1 B TOP 7.1 Zuwendungsbericht 2019 (exportiert: 12.02.2021) (208 KB) Zuwendungsbericht 2019 - PPL 07 (002).pdf (exportiert: 12.02.2021) (229 KB) A TOP 12.3 B TOP 7.3 Zuwendungsbericht 2019 (exportiert: 12.02.2021) (312 KB)Zuwendungsbericht 2019 - Vorgang
13. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang