Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Inneres - 20. WP, 18. Sitzung
Termin: Do, 18.02.2021 15:00 Uhr
Ort: N.N.

wird noch bekanntgegeben
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift vom 21.01.2021  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Sachstandsbericht zu den Ermittlungen infolge des tödlichen
Schusswaffengebrauchs am 18.06.2020 im Breitenbachhof-mündlicher Bericht-		  
5. Polizeiausbildung in Niedersachsen (Berichtsbitte der Fraktion der
CDU)		  
6. „Cold Cases“ (Bericht zur Berichtsbitte der Fraktion der CDU)  
7. Sachstandsbericht zu einem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis
zum Betrieb einer Prostitutionsstätte im Bahnhofsumfeld-mündlicher Bericht-		  
8. Sachstandsbericht zum Periodischen Sicherheitsbericht
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		  
9. Bericht zu den Beschlüssen der Innenministerkonferenz am
10./11.12.2020		  
10. 6. Folgebericht zu den Herausforderungen im Geschäftsbereich
des Senators für Inneres anlässlich der Corona-Pandemie		  
11. Fortschreibung des Berichts über die Umsetzung der
Veröffentlichungspflichten nach dem Informationsfreiheitsgesetz
(Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		  
12. Zuwendungsbericht 2019  
13. Verschiedenes