Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Arbeit, 5. Sitzung
Termin: Di, 14.05.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 301 B-C
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation Arbeit vom 27. Februar 2024  
3. Konsensliste  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden sollen  
II. Vorlagen  
1. Haushaltsgesetze und Haushaltspläne der Freien Hansestadt Bremen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 VL 21/2151
2. Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Gesamtjahr) für den Produktplan 31 - Arbeit VL 21/2027
3. Umsetzung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen (AusbUFG)
Hier: 1. Beauftragung eines IT-Verfahrens und 2. Herstellung einer Verwaltungsorganisation zur Sachbearbeitung des IT-Verfahrens		 VL 21/2028
4. Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2023 in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven VL 21/2029
5. Bericht für das Jahr 2023 zur Umsetzung des Programms „Bremische Aufstiegsfortbildungs-Prämie“ VL 21/2030
III. Berichtsbitten  
1. Weiterbildungsportal Bremen (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) VL 21/2031
2. Planungsstand für den „Klima-Campus“ (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/2032
IV. Verschiedenes