Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 25. Sitzung
Termin: Fr, 19.02.2021 16:40 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 22.01.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. Januar 2021		 VL 20/2877
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – befristete Änderung der Tagesordnungsstruktur aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie VL 20/3024
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Fortführung von kurzfristigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid 19-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung
( PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 95 - Bremen Fonds)		 VL 20/3015
3.2 Erlass von Kita-Beiträgen sowie Beiträgen für die Schulmittagsverpflegung in der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der Covid 19-Pandemie (PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 95 „Bremen Fonds“ Stadt)
(HaFA - Stadt)		 VL 20/3016
4. Senator für Kultur  
4.1 Neugestaltung der Dauerausstellung im 1. Lichthof (Ozeanien) des Übersee-Museums
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsemächtigung in Höhe von insgesamt 4,252 Mio. €
(HaFA-Stadt)		 VL 20/2996
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Ausbau der Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ) / „Unterstützung im Quartier“ (UiQ), Produktplan 41, Jugend und Soziales VL 20/3012
5.2 „Evaluationsbericht zur Personalbemessung im Jugendamt“
Hier: Finanzierung des Personals der zweiten Jahrestranche in Höhe von 19,06 VZE in 2021
(HaFA - Stadt)		 VL 20/2976
5.3 Unterstützung bei der Durchführung von PoC-Antigen-Schnelltestungen in den Pflegeeinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen (PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA - Stadt)		 VL 20/3008
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Handlungsfeld Klimaschutz: Kriterien und Auswahl der Projekte
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)		 VL 20/3014
7.2 B+R Ausbauprogramm an Bahnhöfen 2021 – 2025 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA - Stadt)		 VL 20/2975
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Kurzer Sachstandbericht zur Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt Trennung)
Lfd. Nr. 60a der aktuellen Auftragsliste		 VL 20/2989
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/3009
10.3 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie:
Langfristig wirksame Maßnahmen – 1. Tranche (PPL 95 Bremen-Fonds)
(einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste)		 VL 20/3010
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
Lfd. Nr. 83 der aktuellen Auftragsliste (PPL 03, Senat, Senatskanzlei)
(HaFA -Stadt)		 VL 20/2977
IV. Verschiedenes