Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen, 36. Sitzung
Termin: Mi, 20.03.2019 16:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 35/L über die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - öffentlicher Teil - vom 05.12.2018  
2. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land);
Zwischenberichte zum 31.12.2018		  
3. Sonstiges Sondervermögen Fischereihafen
Zwischenbericht zum 31.12.2018 - vorläufiger Jahresabschluss		  
4. Beitragsgrenzen zur Steuerung der sonstigen Sondervermögen,
Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses vom 14.12.2018
hier: Festlegen von Beitragsgrenzen für das Haushaltsjahr 2019		  
5. Verstärkungsmittel für die Handlungsfelder Sichere und saubere Stadt, Digitale Verwaltung und Bürgerservice
- Jahresbericht 2018 und die Mittelbereitstellung 2019 -		  
6. Bericht über die strukturelle Neuaufstellung der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH  
7. Beteiligungsbericht über das 1. bis 4. Quartal 2018  
8. Jahrestätigkeitsbericht der WFB, BIS, FBG, M3B und BAB  
9. Neubau eines Ausstellungsbereiches "Extremwetter" im Klimahaus Bremerhaven
Hier: Finanzierung der Planungsleistungen		  
10. Planung eines Gewerbezentrums für Gründer aus dem Bereich Green Economy im Gewerbe- und Industriegebiet Lune Delta im süd-/westlichen Stadtgebiet von Bremerhaven
Hier: Beschluss über Planungsmittel für die Leistungsphasen 1-3		  
11. EFRE Programm 2014 - 2020; Prioritätsachse 3: Förderung CO²-effizienter Wirtschafts- und Stadtstrukturen
Finanzierung des Umbaus des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Nordsee GmbH, Klußmannstraße 3, 27570 Bremerhaven, für das Alfred-Wegener-Institut		  
12. EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020
Transferzentrum für optimierte, assistierte, hochautomatisierte und autonome Systeme (TOPA³S)
Startprojekt: automatisierte Bedatung digitaler Zwillinge		  
13. Bericht zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 19/1891): Der Instandhaltungsbereich der Bahn braucht eine Zukunft in Bremen!"  
14. Bericht zum IAC International Astronautical Congress 2018 in Bremen  
15. Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP): "Brücken bauen - Integration von Straffälligen in Bremen und Bremerhaven"  
16. Bericht: Erstattung von Fahrgeldausfällen nach dem Schwerbehindertenrecht  
17. Fortsetzung der Ausbildungsgarantie - Bereitstellung von Landesmitteln für die Jahre 2019 - 2023  
18. Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2018 in den Jobcentern (JC) Bremen und Bremerhaven  
19. Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP):
Modellprojekt für Alleinerziehende (Projekt VIA - Vermittlung und Integration von Alleinerziehenden in Arbeit) und Netzwerk für Alleinerziehende
- Bilanz nach einem Jahr -		  
20. Bericht: Umsetzung des Aktionsprogramms zur Förderung von Inklusionsbetrieben (2013 - 2017, "Inklusion voranbringen")  
21. Bericht: Modellprojekt "KompeTanz"  
22. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung
hier: Nebenkosten der Hafenlotsen		  
23. Genehmigungen von Großraum- und Schwerlasttransporten  
24. Berichtswunsch zur Nutzung von BIM-Software in bremischen Einrichtungen und Gesellschaften - Sachstand  
25. EFRE Programm 2014-2020,
Quartiersmeisterei Alte Bürger in Bremerhaven 2019 - 2020		  
26. Beschäftigungspolitisches Aktionsprogramm (BAP) - Umsetzung des Teilhabechancengesetzes im Rahmen des Landesprogramms "Perspektive Arbeit (LAZLO)"  
27. Verschiedenes