Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz - 20. WP, 10. Sitzung
Termin: Di, 08.09.2020 15:00 Uhr
Ort: Stadthalle Bremen, Halle 4.1, Eingang Bürgerweide

Messehalle Bremen
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Protokolle  
3. Bremen-Fonds: Mehrbedarfe der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite und deren Folgen VL 20/1940
3.1 Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung vom 16.06.2020 -wird nachversandt-  
4. Verlängerung der Maßnahme: Kurzfristige Hotelunterbringung zur Entlastung der Frauenhäuser in Bremen aufgrund SARS-CoV 2 VL 20/1855
5. Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und hygienischer Infrastruktur - Abbau der Lagerbestände, Ausstattung der öffentlichen Verwaltung und Anpassung des Budgetrahmens VL 20/1941
6. Umsetzung des Bremer Krankenhausgesetzes:
Neuberufung einer stellvertretenden Patientenfürsprecherin
VL 20/1856
7. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag: Was machen die Banken mit unserem Geld? (Drs. 19/1816) VL 20/1953
8. FORMTEXT Studienvergabe an das Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie (BIPS) zur gezielten Untersuchung von Personen mit einem positiven Test auf SARS-CoV-2 in Bremen VL 20/1857
9. Bericht zur Umsetzung und zum Stand der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“

Forschungsbericht „Studie zur Situation von Bremer Kindern und Jugendlichen in den stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendpsychiatrie zwischen 1949 und 1975
VL 20/1858
10. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten VL 20/1859
11. Entwurf eines Bremischen Gesetzes über die Vollstreckung durch die landesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen VL 20/1860
12. Entwurf eines Erlasses der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes im Lande Bremen nach § 279 Absatz 5 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) VL 20/1861
13. Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/ 958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen VL 20/1862
14. Änderung des brem. Ausführungsgesetzes zum Pflegeberufegesetz – Investitionskostenförderung von Pflegeschulen VL 20/1863
15. Wissenschaftliche Bewertung der Frühchenversorgung im Land Bremen VL 20/1954
16. Novellierung der Verordnung zur Finanzierung der Pflegeausbildung im Land Bremen nach dem Pflegeberufegesetz VL 20/1865
17. Investitionsförderung 2020 – Abschlagszahlung für Krankenhäuser VL 20/1866
18. Gegen den Fachkräftemangel: MTLA-Ausbildung in Bremen erhalten! VL 20/1942
19. Novellierung des Bremischen Krankenhausgesetzes VL 20/1955
20. Entwurf eines Bremischen Ausführungsgesetzes zu § 30 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetzes VL 20/1943
21. Verschiedenes