Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 21. Sitzung
Termin: Do, 12.06.2025 15:00 Uhr
Ort: DGB Bremen
Bahnhofsplatz 22-28
28195 Bremen
Großer Saal (Neubau Haus C im EG)
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 24. April 2025  
3. Konsensliste

TOP II.5.1 „Bericht über die Informationsreise der Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 02. bis 04. April 2025 nach Wien“		  
4. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden:

TOP II.2.2 „Weiterfinanzierung des Projektes Akriba über das Gestaltungspaket		  
5. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen (FHB) – Infrastrukturerneuerung, indikative Preisgestaltung und zentrale Kostenrechnung VL 21/4939
1.2 Umsetzung der Beschlussfassung der 3. Sitzung der Senatskommission Personalbedarfsermittlung und -planung bezüglich der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration – Produktplan 41 VL 21/4940
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Bericht zum Stand der Versorgung, Betreuung, Teilhabe und Integration unbegleiteter
minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer (umA) im Land Bremen		 VL 21/4941
2.2 Weiterfinanzierung des Projektes Akriba über das Gestaltungspaket VL 21/4942
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Sachstandsbericht zu Bearbeitungszeiten bei Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung im Amt für Versorgung und Integration Bremen (AVIB) VL 21/4943
3.2 Verstetigung der Nachtcafés im Land Bremen durch Überführung in die Eingliederungshilfe VL 21/4944
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 „Zweiter Bericht des Senats zur Umsetzung des Rahmenkonzepts gesellschaftliche Teilhabe und Diversity“ VL 21/4945
4.2 Neustrukturierung des Bremer Rats für Integration – Bericht des Deputationsunteraus-schusses und neue Satzung VL 21/4946
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Bericht über die Informationsreise der Deputation für Soziales, Jugend und Integration vom 02. bis 04. April 2025 nach Wien VL 21/4958
5.2 Zwischenbericht zur Konzepterstellung „Make it in Bremen! Mit dem Welcome Center in die berufliche Zukunft starten“ VL 21/4947
6. Vorlagen anderer Ressorts  
6.1 Umfassende Barrierefreiheit auch im Fernverkehr der Deutschen Bahn am Bremer Hauptbahnhof ermöglichen (Bürgerschaftsbeschluss vom 19.09.2024) VL 21/4948
III. Berichtsbitten  
1. Qualität und Fristwahrung bei Verwendungsnachweisen im Sozialressort (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/4949
2. Schwerwiegende Vorwürfe von Gewalt und Misshandlungen in den ehemaligen Jugendhilfeeinrichtungen Haasenburg und Friesenhof (Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) VL 21/4950
IV. Verschiedenes  
1. Ressortvorschlag: Separater Austausch mit dem Integrationsfachdienst zur beruflichen Orientierung und Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt für junge Menschen mit besonderen Bedarfen VL 21/4951