Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 11. Sitzung, Beschränkte Öffentlichkeit! Zutritt zur Sitzung nur nach vorheriger Anmeldung und entsprechender Bestätigung möglich.
Termin: Di, 29.09.2020 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 08.09.2020  
3. Aktuelle Lage in Belarus
Dazu: Olga Dryndova von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen
 
4. Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU: Stand der Verhandlungen zum Abkommen über die zukünftigen Beziehungen und mögliche Auswirkungen auf die Freie Hansestadt Bremen VL 20/2021
5. Aktuelle europapolitische Themen  
5.1 Die Rede zur Lage der Union von Ursula von der Leyen vom 16.09.2020
Dazu: mündlicher Bericht
 
6. Beschlüsse der Europaministerkonferenz (EMK)
Beschlüsse der 84. Sitzung der EMK vom 09. und 10.09.2020 in Perl-Nennig
VL 20/2022
7. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2020 VL 20/2023
8. Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/2113
9. Aktuelle bundespolitische Themen  
10. Antrag der Fraktion der CDU: Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln! Drs. 20/428
Die Bürgerschaft (Landtag) hat am 16.09.2020 die Drs. 20/428 zur weiteren Beratung und Berichterstattung in den Ausschuss überwiesen.
 
11. Bericht über die Informationsreise vom 30. August bis 1. September 2020 nach Danzig VL 20/2020
12. Wahl eines Mitglieds für das Executive Committee der North Sea Commission  
13. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 24.09.2020
VL 20/2028
14. Verschiedenes  
14.1 Konferenz zur Zukunft Europas  
14.2 Umgang mit Frühwarndokumenten anderer Landesparlamente  
14.3 Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates
hier: Benennung eines Stellvertreters