Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Landtag) - 20. WP, 28. Sitzung, Am Mittwoch und am Donnerstag findet jeweils eine verkürzte Mittagspause von 60 Minuten statt.
Termin: Mi, 07.07.2021 10:00 Uhr
Ort: Maritim Hotel Bremen
Hollerallee 99
28215 Bremen
Hanse Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Aktuelle Stunde  
2. Fragestunde  
3. Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/704
Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen Drucksache 20/797
4. Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/754
Welche Bedeutung hat die faire Verteilung und Organisation von Sorgearbeit in Bremen? Drucksache 20/852
5. Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/761
Wird die Corona-Pandemie geschlechtergerecht bewältigt? Drucksache 20/853
6. Arbeitsschutz stärken, Beschäftigte schützen Drucksache 20/800
7. Die EU-Whistleblower-Richtlinie umfassend umsetzen Drucksache 20/802
8. Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung		 Drucksache 20/776
Bleimunition verbieten!
Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung 		Drucksache 20/998
9. Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/811
Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen Drucksache 20/840
10. Kindersicherheit stärken, Bußgelder erhöhen! Drucksache 20/812
11. Stufenweiser Wiedereinstieg: Sport ermöglichen und Gesundheit schützen! Drucksache 20/845
12. Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/793
Täterarbeit als Prävention Drucksache 20/872
13. Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/819
Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst Drucksache 20/918
14. Antrag auf Erlass einer verbindlichen Kleiderordnung für Abgeordnete u. Mitarbeiter in der Bremer Bürgerschaft Drucksache 20/849
15. Richtlinie Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude des Landes und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven Drucksache 20/856
16. Alle Religionsgemeinschaften im Land Bremen verdienen Respekt und Schutz Drucksache 20/869
17. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen Drucksache 20/274
18. Potenziale der Abgasminderung in der Seeschifffahrt nutzen“, Antrag der CDU-Fraktion an die Bremische Bürgerschaft (Drucksache 20/274) Drucksache 20/877
19. Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/847
Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen Drucksache 20/900
20. Wirksames Luftfilterprogramm aufsetzen: Öffnungen ermöglichen und Leben retten! Drucksache 20/935
21. Digitale Gewalt in Bremen besser bekämpfen! Drucksache 20/938
22. Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung im Land Bremen für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz sicherstellen
 Drucksache 20/927
23. Neufassung des Bremischen Wohnraumschutzgesetzes (WoSchG) Drucksache 20/841
24. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen! Drucksache 20/288
25. Unterstützung für Menschen mit Behinderung in den Krankenhäusern Bremens sicherstellen!
Antrag der Fraktion der CDU vom 25. Februar 2020		 Drucksache 20/957
26. Psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen, ausbauen und institutionalisieren Drucksache 20/962
27. Personalsituation im Bereich der Kindertagesbetreuung
 Drucksache 20/953
Personalsituation im Bereich der Kindertagesbetreuung Drucksache 20/1023
28. Wie kann unsere demokratische Gesellschaft in Bremen vor linksextremistischen Strömungen geschützt werden? Drucksache 20/958
29. Ehrenamtliches Engagement im Land Bremen – vielfältig, bunt und unterstützenswert! Drucksache 20/968
30. Bessere Bildungsverläufe durch frühe, verbindliche Lernangebote in Vorschulen ermöglichen Drucksache 20/980
31. Überbetriebliche Ausbildung im Handwerk durch auskömmliche Landeszuschüsse dauerhaft sicherstellen und stärken Drucksache 20/981
32. Teilzeitstudienmöglichkeiten im Land Bremen verbessern Drucksache 20/994
33. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes Drucksache 20/948
34. Verbandsklagerecht im Tierschutz um Anfechtungs- und Verpflichtungsklage erweitern – Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine Drucksache 20/961
35. Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes Drucksache 20/990
Änderungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Schulverwaltungsgesetzes – Schulen in der Corona-Zeit nicht durch Hauruck-Verfahren überfordern Drucksache 20/1035
Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes Drucksache 20/1040
36. Wahl eines Mitglieds des Kontrollausschusses nach dem Polizeigesetz  
37. Gesetz zur Änderung des Bremischen Beamtengesetzes und der Landeshaushaltsordnung Drucksache 20/999
38. Gründung eines Kompetenzzentrums „Faire und nachhaltige Logistik“ im Land Bremen Drucksache 20/1006
39. Bericht zur deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 Drucksache 20/1007
40. Erweiterung der Branchendialoge: Branchendialog Logistik einführen, regelmäßige Berichterstattung sicherstellen Drucksache 20/1011
41. Corona-Nothilfe für Minijobber:innen bereitstellen, mehr sozialversicherungspflichtige Arbeit ermöglichen Drucksache 20/1013
42. Siebenundzwanzigste Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen
mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Siebenundzwanzigste Coronaverordnung)		 Drucksache 20/1012
43. Beteiligung der Bürgerschaft beim Erlass von Coronaverordnungen - 27. Coronaverordnung Drucksache 20/1014
44. Mitbestimmungsrechte in der Justiz stärken! Drucksache 20/1017
45. Hass im Netz entgegentreten – Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern Drucksache 20/1018
46. Aus Corona-Erfahrungen lernen- Nichtständigen Ausschusses "Corona-Pandemie-Folgen" einsetzen. Drucksache 20/1028
47. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zulassung einer öffentlichen Spielbank Drucksache 20/1029
48. Wahl eines Mitglieds des Senats  
49. Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften Drucksache 20/842
50. Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften Drucksache 20/1038
51. Bericht des staatlichen Petitionsausschusses Nr. 20 vom 02.07.2021 Drucksache 20/1039
52. Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes Drucksache 20/1043