Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Per Videokonferenz! Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 11. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz und mit Umlaufbeschlüssen statt.
Termin: Do, 25.06.2020 15:00 Uhr
Ort: Beschlussfassung im Umlaufverfahren

kein Sitzungsraum
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 28.05.2020  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Entwurf eines Ortsgesetzes über die Verlängerung der Geltungsdauer des 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)

Zustimmung zum Ortsgesetz
 VL 20/1540
5. Bebauungsplan 2426
für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen Delfter Straße und Auf den Kahlken
(Bearbeitungsstand: 08.05.2020)

Erneute, zweite öffentliche Auslegung		 VL 20/1602
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133
(mit Vorhaben und Erschließungsplan)
für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
(Bearbeitungsstand: 29.01.2020)

Bericht der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung		 VL 20/1541
7. Bebauungsplan 2530
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen
zwischen Oslebshauser Heerstraße, Riedemannstraße (beidseitig), Große Riehen, Hafeneisenbahn und Bundesautobahn
(Bearbeitungsstand: 21.04.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Öffentlichen Auslegung
-wurde zurückgezogen-		  
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 144
(mit Vorhaben- und Erschließungsplan)
für die Errichtung von Wohngebäuden in Bremen-Vahr an der Kurfürstenallee / Ecke Barbarossastraße
(Bearbeitungsstand: 19.05.2020)

Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der öffentlichen Auslegung		 VL 20/1582
9. Bebauungsplan 2515
für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstra-ße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)
- Beschluss der Öffentlichen Auslegung
-wurde zurückgezogen-		  
10. Bebauungsplan 2487
für ein Gebiet in Bremen – Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Wilhelm-Herbst-Straße, Robert-Hooke-Straße und Bundesautobahn 27
Berichtsvorlage
-FB-01-		 VL 20/1604
11. Weiterentwicklung des Gewerbegebietes BWK – Integration eines Berufsbildungscampus
• Strukturkonzept für die städtebauliche Rahmenplanung
• Bewilligung von Planungsmittel im Rahmen der vorläufigen 3er Vorlage mit SWAE und SKB		 VL 20/1627
12. Optimierung der Parkraumbewirtschaftung
-wurde zurückgezogen-		  
13. Umsetzung des Masterplans Green City – Einstieg in den emissionsfreien ÖPNV in Bremen VL 20/1628
14. Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Bremen, dem Betrieb gewerblicher Art im Amt für Straßen und Verkehr, der Bremer Straßenbahn AG und der Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH (BTE) zur Realisierung der Verlängerung der Linien 1 und 8 Huchting im Streckenabschnitt III VL 20/1583
15. Straßenzustandserfassung und -bewertung
VL 20/1608
16. Instandsetzung der Hansestraße im Teilbereich zwischen Steffensweg und der Wartburgstraße VL 20/1543
17. Instandhaltung und Instandsetzung von Hauptverkehrsstraßen sowie anderen Straßen einschließlich deren Nebenanlagen
- hier 2. Tranche		 VL 20/1544
18. Straßenbenennung Bützower Weg VL 20/1545
19. Straßenbenennung „Lankenauer Straße“ (Verlängerung / Einbeziehung in die Lankenauer Straße) und „Fasia-Jansen-Straße“ VL 20/1609
20. Weiterführung des Programms „Wohnen in Nachbarschaften“ (WiN)
Förderperiode 2020 - 2025		 VL 20/1546
21. Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030 – gesamtstädtische Handlungskonzeption
und
Teilräumliche Handlungskonzeptionen des STEP Wohnen 2030
 VL 20/1547
22. Weiterführung einer Zwischennutzungsagentur für Bremen bis 2024 VL 20/1584
23. Prüfung des Einsatzes der Städtebauförderung:
Einleitung vorbereitender Untersuchungen für ein Stadterneuerungsgebiet im Ortsteil Blumenthal		 VL 20/1611
24. Berichte zur Kenntnisnahme  
24.1 Sondernutzung Außengastronomie
-mündlich-		  
24.2 Wohngeldanträge
-mündlich-		  
24.3 Anmeldungen von Corona-Belastungen der Gesellschaften auf den Bremen-Fonds VL 20/1548
24.4 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 31.März 2020 VL 20/1549
24.5 Sicherung preisgebundenen Wohnraums – Bericht der Verwaltung - Preisgebundener Wohnungsbau - Sicherung preisgedämpfter Wohnungsbau - Nießbrauch VL 20/1550
24.6 Planungsabsicht des Beirats Gröpelingen für ein Grundstück an der Stapelfeldtstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 2276
-wird als TOP 25 behandelt-		  
24.7 Erschließungskosten Straßenbau
-wurde zurückgezogen-		  
24.8 Mobilität für alle erschwinglich gestalten VL 20/1551
24.9 Ausbau des Straßenbahnnetzes bis 2030 beschleunigen VL 20/1552
24.10 Fußgänger-Lichtsignalanlage Rekumer Straße VL 20/1553
24.11 Berichterstattung gegenüber der Deputation zum Thema "Erhaltung von Brücken" auf Veranlassung des Rechnungsprüfungsausschusses Stadt
-wurde zurückgezogen-		  
24.12 Sachstandsbericht zum Stadtteilzentrum in Huchting VL 20/1612
24.13 Bericht der Verwaltung: Fertiggestellte Wohneinheiten 2019
Stadt Bremen		 VL 20/1555
24.14 Situation beim Wassersportverein Hemelingen (WVH) VL 20/1613
25. Planungsabsicht des Beirats Gröpelingen für ein Grundstück an der Stapelfeldtstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans 2276

 VL 20/1641
26. Integriertes Entwicklungskonzept Walle des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Freiraumplanung und Erschließung des Dedesdorfer Platzes, hier: Kostensteigerung		 VL 20/1669
27. Änderung der Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen
hier: Sondertarif Frauennachttaxi (FNT)		 VL 20/1670
28. Verschiedenes