Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 2. Sitzung
Termin: Di, 07.11.2023 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 5. Oktober 2023 - Protokoll wird nachversandt  
3. Aktuelle Situation beim MZEB (mündlicher Bericht)  
4. Jahresbericht 2021/2022 der Gewerbeaufsicht des Landes Bremen VL 21/487
5. Jahresbericht Verbraucherschutz 2022 VL 21/488
6. Förderrichtlinie zur Gewährungen von Zuwendungen Verbraucherzentrale VL 21/520
7. Notwendige Assistenz im Krankenhaus für alle Menschen mit Behinderung sicherstellen und Barrierefreiheit in Bremer und Bremerhavener Krankenhäusern verbessern

Bericht zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der CDU und der FDP vom 8. Februar 2023		 VL 21/521
8. Überführung des Sonderhaushalts Landesuntersuchungsamt in den Kernhaushalt VL 21/525
9. Fortführung der Projekte zur Förderung der medizinischen und gesundheitlichen Versorgung von nichtversicherten und papierlosen Menschen in Bremen (MVP) sowie der medizinischen Versorgung Obdachloser in Bremen (MVO) VL 21/542
10. Berichtsbitte der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.07.2022
Umsetzungsstand Werbeverbot für Lebensmittel		 VL 21/489
11. Berichtsbitte FDP-Fraktion / Integration des Bereichs Pflege in das Gesundheitsressort VL 21/543
12. Auflösung der im Haushalt des Landes veranschlagten globalen Minderausgaben im Haushaltsvollzug 2023 - Teil 1 VL 21/524
13. Verschiedenes  
13.1 Deputationstermine für das Jahr 2024 VL 21/536