Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 25. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 17.02.2022 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung vom 16.06.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 15.12.2021  
4. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 20.01.2022  
5. Wissenschaft  
5.1 Handlungsfeld Klimaschutz – Projektauswahl und Mittelverteilung in der 3. Tranche VL 20/5632
5.2 Aktueller Stand zur "Polarstern II". Berichtsbitte der CDU
 VL 20/5631
5.3 Auflistung der Berichtsbitten  
6. Medien  
6.1 Mündlicher Bericht zum Beschluss des BVerfG zur Beitragserhöhung.  
6.2 Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Sachstandsbericht VL 20/5634
6.3 Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages - Sachstandsbericht VL 20/5633
7. Datenschutz  
7.1 Bericht des Ausschusses an die Bürgerschaft zu den Beratungen des 3. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Datenschutz  
8. Informationsfreiheit  
8.1 Bericht des Ausschusses an die Bürgerschaft zu den Beratungen des 15. Jahresberichts der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit  
9. Verschiedenes