Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 25. Sitzung
Termin: Fr, 19.02.2021 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokolle  
1. Genehmigung des Protokolls der 24. Sitzung vom 22.01.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
- keine Vorlagen -  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 22. Januar 2021
VL 20/2877
3. Sonstiges  
3.1 Ablauf der Beratungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) – befristete Änderung der Tagesordnungsstruktur aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie VL 20/3024
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
- keine Vorlagen -  
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Fortführung von kurzfristigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid 19-Pandemie im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Kinder und Bildung
( PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 95 - Bremen Fonds)
VL 20/3015
3.2 Erlass von Kita-Beiträgen sowie Beiträgen für die Schulmittagsverpflegung in der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der Covid 19-Pandemie (PPL 21 Kinder und Bildung sowie PPL 95 „Bremen Fonds“ Stadt)
(HaFA - Stadt)
VL 20/3016
4. Senator für Kultur  
4.1 Neugestaltung der Dauerausstellung im 1. Lichthof (Ozeanien) des Übersee-Museums
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsemächtigung in Höhe von insgesamt 4,252 Mio. €
(HaFA-Stadt)
VL 20/2996
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Ausbau der Beratungsstellen „Ankommen im Quartier“ (AiQ) / „Unterstützung im Quartier“ (UiQ), Produktplan 41, Jugend und Soziales VL 20/3012
5.2 Maßnahmen der beruflichen Orientierung und Vorbereitung auf den ersten Arbeitsmarkt für junge Menschen mit besonderen Bedarfen, PPL 41 Jugend und Soziales und PPL 21 Kinder und Bildung
(Ergänzung zur Vorlage für den Haushalts- und Finanzausschuss am 03.05.2019)
VL 20/3000
5.3 „Evaluationsbericht zur Personalbemessung im Jugendamt“
Hier: Finanzierung des Personals der zweiten Jahrestranche in Höhe von 19,06 VZE in 2021
(HaFA - Stadt)
VL 20/2976
5.4 Unterstützung bei der Durchführung von PoC-Antigen-Schnelltestungen in den Pflegeeinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen (PPL 41 Jugend und Soziales)
(HaFA - Stadt)
VL 20/3008
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen-Fonds Land, Verlängerung der Ausgleichszahlungen des Landes für abgesagte, verschobene Elektiveingriffe bis zum 28.02.2021
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/2997
6.2 Ausgleichszahlung an Krankenhäuser nach COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz
Sachstand zur weiteren Beteiligung des Bundes an den Ausgleichszahlungen an die Krankenhäuser (Produktplan 51, Gesundheit und Verbraucherschutz)
(Berichtsbitte lfd. Nr. 81 der Auftragsliste)
VL 20/2999
6.3 Bremen-Fonds Land, Kosten für die Lagerung von PSA, Desinfektionsmitteln und Impfzubehör im Jahr 2021
(Produktplan 51 Gesundheit und Verbraucherschutz)
VL 20/2998
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Handlungsfeld Klimaschutz: Kriterien und Auswahl der Projekte
(PPL 68, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
VL 20/3014
7.2 Sechste Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung Bau (BauKostV) (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/2987
7.3 INTERREG 2021-2027 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) VL 20/3013
7.4 B+R Ausbauprogramm an Bahnhöfen 2021 – 2025 (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA - Stadt)
VL 20/2975
8. Senatorin Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Beteiligung am Ausfallfonds für TV- und Streamingproduktionen (Bremen Fonds – Land) VL 20/2980
8.2 Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Verwaltung Wirtschaft und Häfen sowie Erlass der Kostenverordnung der Häfenverwaltung (PPL 71 Wirtschaft und PPL 81 Häfen) VL 20/2981
8.3 Erstattung der Umsetzungskosten der Corona-Hilfsprogramme (Bremen Fonds – Land) VL 20/2982
8.4 Planungsstand der EFRE und ESF Programme für die Förderperiode 2021 bis 2027 VL 20/2983
8.5 Koordinatoren für die Luft- und Raumfahrt Bremen 2021 - 2023
hier: Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (PPL 71)
VL 20/2985
8.6 EFRE Programm 2014 – 2020:
Förderung der energetischen Sanierung des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Nordsee GmbH für das Alfred-Wegener-Institut
hier: Mehrbedarf
VL 20/3011
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Kurzer Sachstandbericht zur Umsetzung der getrennten Steuerung der Haushalte von Land und Stadtgemeinde Bremen sowie Neuregelung der Umsatzbesteuerung (Projekt Land-Stadt Trennung)
Lfd. Nr. 60a der aktuellen Auftragsliste
VL 20/2989
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3009
10.3 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie:
Langfristig wirksame Maßnahmen – 1. Tranche (PPL 95 Bremen-Fonds)
(einschließl. lfd. Nr. 75 der Auftragsliste)
VL 20/3010
10.4 Bericht über die Derivate des Landes Bremen zum 31.12.2020 VL 20/2979
11. Senatskanzlei  
11.1 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zur Personalausstattung der Ortsämter
Lfd. Nr. 83 der aktuellen Auftragsliste (PPL 03, Senat, Senatskanzlei)
(HaFA -Stadt)
VL 20/2977
IV. Verschiedenes