Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt), 20. Sitzung
Termin: Fr, 08.11.2024 15:46 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Genehmigung der Tagesordnung  
II. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 1. März 2024  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 16. August 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 13. September 2024  
III. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Sitzungstermine für das Jahr 2025 – Haushalts- und Finanzausschüsse Land und Stadt VL 21/3026
2.2 Sondersitzung für die Beratung der Ergänzungsmitteilungen zum Haushalt 2025
Hier: Abstimmung eines Termins		  
2.3 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) VL 21/3027
3. Sonstiges  
IV. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres und Sport  
1.1 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz im Produktplan 12 (Produktplan 12 „Sport“) VL 21/3227
1.2 Sportförderanträge 2024 - Beratung zurückgestellter Anträge (Produktplan 12 „Sport“) VL 21/3254
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Erhöhung der Zielzahl für das unterrichtende Personal an stadtbremischen Schulen aufgrund schulischer Mehrbedarfe VL 21/3223
3.2 Anmietung „Universitätsallee 16“ als Bildungsimmobilie zur Neugründung ObS Schwachhausen und Ausbau/Interim ReBUZ Ost: Mehrkosten (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/3248
3.3 Realisierung der globalen Minderausgabe und weitere Ausgleiche und lfd. Berichtsbitte Nr. 57 der Auftragsliste (PPL 21 „Kinder und Bildung“) VL 21/3271
3.4 Berichtsbitte zu Zuweisungen und Zuwendungen im Produktplan 21 „Kinder und Bildung“ VL 21/3296
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration  
5.1 „Landesprogramm Lebendige Quartiere: Ankommen im Quartier
Umwidmung konsumtiver Finanzmittel in Personalmittel in der Stadtgemeinde Bremen“
(PPL 41, Jugend und Soziales)		 VL 21/3221
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
- keine Vorlagen -  
7. Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft  
7.1 Die Bremer Stadtreinigung AöR (DBS) Vergabe von Beratungsleistungen für eine „Rekommunalisierung vs. Neuausschreibung“ von Abfalllogistik und Straßenreinigung/Winterdienst 2028 (PPL 61 Umwelt und Klima) VL 21/3299
8. Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung  
8.1 „Weiterentwicklung des Kämmerei-Quartiers – städtebauliche Rahmenplanung und Bewilligung von Planungsmitteln“

(Produktplan 21 Kinder und Bildung, 68 Bau, Mobilität und Stadtentwicklung und 71 Wirtschaft)		 VL 21/3232
8.2 Kapitalzuführung an die Bremer Verkehrs- und Beteiligungsgesellschaft mbH (BVBG) zur Weiterleitung an die BSAG: Aufhebung eines Sperrvermerks VL 21/3238
8.3 Ersatzbau Eisenbahnüberführung Sebaldsbrücker Heerstraße – Erhöhung der Baukosten (Zeppelintunnel) (Produktplan 68 „Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“) VL 21/3252
9. Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation  
9.1 Mittelverwendung der Eckwerterhöhung Klimaschutz zur Weiterführung der Pilotprojekte Bestandsentwicklung für Bremen bis 2027 (L-IW-244) und Solar Cities (L-IW-098)

(Produktplan 71 Wirtschaft)
 VL 21/3219
9.2 Mehrausgaben im Rahmen der Volksfeste und Jahrmärkte
Hier: Ausgleich für das Jahr 2024

Produktplan 71 Wirtschaft
 VL 21/3247
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht zum Sachstand zur Umsetzung der Schnittstelle zur Zahlbarmachung von ZEBRA zu SAP
Hier: Lfd. Nr. 15 der Auftragsliste der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses		 VL 21/3224
10.2 Neufassung der Richtlinie zur Vermarktung von Grundstücken des Landes und der Stadtgemeinde Bremen und zum Erwerb von Grundstücken VL 21/3239
10.3 Neuausrichtung von Neubau und Sanierung öffentlicher Schulen, Kindertagesstätten, Sporthallen in der Stadtgemeinde Bremen; hier: Gründung einer Pilotgesellschaft für den Bildungsbau und weiteres Vorgehen

Produktplan 97 Immobilienmanagement und -wirtschaft

VL 21/3256
10.4 Weitergehende krisenbedingte Ausgleichsbedarfe der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH im Jahr 2024 (Produktplan 99) VL 21/3259
10.5 Zentrales Finanzcontrolling Monatsbericht Januar bis September 2024 VL 21/3269
10.6 Ergebnisse der Steuerschätzung Oktober 2024 VL 21/3273
10.7 Flüchtlingsbezogene Bundesentlastungen in 2024 auf Basis des FAG-Änderungsgesetzes 2024 VL 21/3274
10.8 Controllingbericht Produktgruppenhaushalt Januar – Juli 2024 mit Risikoprognose aus dem Controlling Januar bis September 2024
 VL 21/3280
10.9 Realisierung ressortbezogener globaler Minderausgaben 2024
 VL 21/3277
11. Senatskanzlei  
11.1 Beantwortung der Berichtsbitte der CDU-Bürgerschaftsfraktion vom 23. August 2024 zum Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ VL 21/3233
V. Verschiedenes