Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit - 20. WP, 5. Sitzung
Termin: Mi, 12.02.2020 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 4/L über die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen - öffentlicher Teil - vom 04.12.2019  
2. Sonstige Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land);
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2019		  
3. EFRE-Programm 2014-2020: Finanzinstrumente
Stand der Umsetzung und Fortführung (2020-2023) des
EFRE-Darlehensfonds Bremen und des EFRE-Beteiligungsfonds Bremen		  
4. Bericht zum Stand Umsetzung der Tourismusstrategie Stadt Bremen 2025 sowie Maßnahmen und Fortführung der Umsetzung 2020
hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens -mündlich-		  
5. Zukunftsweisende Innovationspolitik Land Bremen
Aufstellung einer integrierten "Strategie für Innovation, Dienstleistungen und Industrie Land Bremen 2030"		  
6. 5. Änderungsgesetz Landesmindestlohngesetz  
7. Ausschöpfung der Eingliederungstitel 2019 in den Jobcentern (JC) Bremen und Bremerhaven  
8. Sanktionssituation in den Jobcentern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 05. November 2019  
9. Verschiedenes