Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 18. Sitzung
Termin: Do, 20.02.2025 15:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 21. November 2024  
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales vom 5. Dezember 2024  
4. Konsensliste  
5. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
6. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Soziales, Jugend und Integration, der Bremischen Bürgerschaft sowie offenen Berichtsbitten  
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/4151
2.2 Anpassung der finanziellen Leistungen in der Vollzeit-/Übergangspflege ab dem 01.01.2025 VL 21/4177
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/4152
3.2 Unterkünfte für geflüchtete Menschen VL 21/4154
3.3 Sachstandsbericht zur Ausgestaltung der Landessenior:innenkonferenz VL 21/4156
3.4 Asylverfahrensberatung und besondere Asylverfahrensberatung für queere und vulnerable Schutzsuchende im Land Bremen VL 21/4158
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
5.1 Gemeinsame Informationsreise der staatlichen und städtischen Deputationen für Soziales, Jugend und Integration sowie Arbeit in der 21. Legislaturperiode nach Wien
Hier: Reisebeschluss		 VL 21/4161
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
1. Sachstandsbericht zum Inkrafttreten des Vierzehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XIV) (Berichtsbitte der Fraktion der SPD) VL 21/4163
2. Websites „Welcome to Bremen“ und „Welcome to Bremerhaven“ (Berichtsbitte der Fraktion der FDP) VL 21/4165
3. Qualitäts- und Wirksamkeitsgewährleistung durch Prüfungen der mit Leistungsanbietern vertraglich vereinbarten Leistungen durch Träger der Eingliederungshilfe (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/4166
4. Anwendung von § 7 AsylbLG „Einkommen und Vermögen" (Berichtsbitte der Fraktion der CDU) VL 21/4167
IV. Verschiedenes