Tagesordnung

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 47. Sitzung
Termin: Di, 21.03.2023 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

FDP-Thema: „Märchenpreise und veraltete Konzepte zur Innenstadtbelebung?“

CDU-Thema: „Tausende unbearbeitet Akten und ungelesene Schreiben in einem Bremer Sozialzentrum – Aufklärung, Ursachen, Verantwortung und Auswege aus der Misere aufzeigen“
  
3. Das Hörmal – Koloniale Spuren in Bremen durch digitale Hörstücke einordnen, sichtbar machen und informieren
 Drucksache 20/696 S
4. Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/694 S
Verwirklichung des Rechts auf kulturelle Teilhabe in Bremen Drucksache 20/723 S
5. Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln?
 Drucksache 20/731 S
Versprochene Gebührenstabilität bei der Abfallgebühr kassiert: Wie wird sich die Abfallgebühr zukünftig entwickeln? Drucksache 20/764 S
6. Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas Drucksache 20/734 S
„Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas“ Drucksache 20/787 S
7. Keine Denkverbote beim Ausbau von regenerativer Energie - Bau von Windkraftanlagen an der A27 prüfen!
 Drucksache 20/753 S
8. Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen erreicht?
 Drucksache 20/752 S
Zwischen Angstraum und Freiraum – werden die gesundheitspolitischen Ziele des Senats durch einen Drogenkonsumraum als "Public-Health-Maßnahme" in der Stadt Bremen er-reicht? Drucksache 20/814 S
9. Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen
 Drucksache 20/756 S
Bremens Kultureinrichtungen nicht im Dunkeln sitzen lassen – Energiepolitische Dimensionen berücksichtigen Drucksache 20/782 S
10. Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie! Drucksache 20/778 S
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 10. Januar 2023
„Sicherheit durch Licht in dunklen Gassen versus Einsparung von Energie!“		 Drucksache 20/828 S
11. Den Weg zur Arbeit durch Expressbuslinien verkürzen Drucksache 20/798 S
12. Familienfreundliche Stadt: Notbetreuung für Kinder und familiäre Notfälle Drucksache 20/807 S
13. Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/815 S
Wohnsituation Geflüchteter in Bremen Drucksache 20/829 S
14. Solarenergie und Elektromobilität bei der BREPARK ausbauen
 Drucksache 20/834 S
15. Kauf von Gewerbegrundstücken auch in Zukunft ermöglichen! Drucksache 20/836 S
16. Wie will der Senat die ausufernden Kosten für Hilfen zur Erziehung in den Griff bekommen? Drucksache 20/841 S
17. Gesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter: Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen erhöhen
 Drucksache 20/854 S
18. Flächennutzungsplan Bremen, 21. Änderung „Vorderes Woltmershausen“
in Bremen-Woltmershausen, Am Gaswerk, vorderes Woltmershausen (Tabakquartier)
(Bearbeitungsstand: 15.12.2022)		 Drucksache 20/855 S
19. Geschäftsbericht, Haushaltsrechnungen und Abschlussbericht Produkt-gruppenhaushalt des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2020 Drucksache 20/642 S
20. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2022 - Stadt - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)		 Drucksache 20/677 S
21. Haushaltsrechnung der Freien Hansestadt Bremen (Stadt) für das Jahr 2020, Mitteilung des Senats vom 14. Dezember 2022 (Drs. 20/642 S) und Jahresbericht 2022 - Stadt - des Rechnungshofs vom 10. März 2022 (Drs. 20/677 S) Drucksache 20/857 S
22. Neufassung des Ortsgesetzes über die Begrünung von Freiflächen und Flachdachflächen in der Stadtgemeinde Bremen (Begrünungsortsgesetz Bremen)
Drucksache 20/858 S
23. Vermüllung von Kleingartengebieten Drucksache 20/859 S
24. Gegenstand: Gefahrenstelle Wilhelm-Kaisen-Brücke
Petition S 20/14		 Drucksache 20/860 S
25. Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen:
Jahresbericht 2023 - Stadt - nach § 97 Landeshaushaltsordnung (LHO)		 Drucksache 20/861 S
26. Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes „Ortsmitte Huchting
 Drucksache 20/863 S
27. Zweites Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Bremer Volkshochschule, Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 20/864 S
28. Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 14. März 2023
Gewerbeentwicklungsprogramm der Stadt Bremen 2030		 Drucksache 20/865 S
29. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 36 vom 17.03. 2023 Drucksache 20/866 S
30. Tausende unbearbeitete Akten im Bremer Sozialzentrum – Forderung nach umfassender Aufklärung, Verantwortungsübernahme und Herstellung funktionierender Verwaltungsstrukturen
 Drucksache 20/867 S