Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, 3. Sitzung
Termin: Di, 05.12.2023 15:00 Uhr
Ort: Senator für Finanzen
-Haus des Reichs- Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
Raum 208 (2. Stock)
Einladung:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung vom 05.10.2023  
3. Bericht zur aktuellen Situation beim MZEB (mündlicher Bericht)  
4. Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen VL 21/840
5. Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2023 – Kosten für Telefongespräche in der Forensik VL 21/842
6. Berichtsbitte der Fraktion DIE LINKE v. 17.10.2023
„Sachstand zur psychotherapeutischen Weiterbildung“
VL 21/871
7. Antwort auf die Berichtsbitte der SPD zum Thema „Hundesteuerbefreiung für Hunde aus dem Tierschutz“ VL 21/843
8. Jahresbericht 2023 der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz gem. § 13 Abs. 1 BremBGG gegenüber dem Gleichstellungsausschuss und der Deputation für Gesundheit über vorgenommene Umsetzungsschritte zur Herstellung der elektronischen Barrierefreiheit VL 21/872
9. Berufung der Mitglieder der Besuchskommission gemäß § 88 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) - Neuberufung stellv. Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - die Vorlage ist als Anlage beigefügt  
10. Umsetzung des Bremer Krankenhausgesetzes:
Bericht der Patientenfürsprecher*innen aus dem Jahr 2022
VL 21/851
11. Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten: Ausgleichsverfahren Kernverwaltung VL 21/995
12. Sachstand zur Umsetzung und Konkretisierung weiterer Maßnahmen der Klimaschutzstrategie 2038 – Fastlane-Maßnahme Energetische Sanierung - Kliniken– L-GWS-052 & S-HB-GWS-035 VL 21/996
13. Verschiedenes  
13.1 Erfassung der Änderung der Todesart durch die qualifizierte Leichenschau in Bremerhaven VL 21/1040