Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 22. Sitzung, Die Sitzung findet als hybride Konferenz statt. Interessierte Besucher:innen können den Einwahllink per Email erhalten: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Mi, 10.11.2021 14:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 29.11.2021) (491 KB)
Genehmigungsvermerke:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 05.11.2021) (28.073 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 22.09.2021   Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 22.09.2021 - Vorgang
3. Wissenschaft   Wissenschaft - Vorgang
3.1 2. Bericht zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Wissenschaft und Häfen nach § 13 Abs. 1. S. 6 BremBGG VL 20/4723 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4723 - Vorgang
3.2 Haushaltsaufstellung 2022 / 2023
Produktplan 24 - Hochschulen und Forschung
VL 20/4725 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4725 - Vorgang
3.3 Inanspruchnahme der Planungsreserve 2021 – Umsetzung der Einsparungen im PPL 24 VL 20/4724 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4724 - Vorgang
3.4 Erfolgskontrollen 2021 für Vorhaben im Wissenschaftsbereich VL 20/4744 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4744 - Vorgang
3.5 Finanzierung eines KI-Clusters Health im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU VL 20/4807 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4807 - Vorgang
3.6 Finanzierung einer Versuchsanlage zur Rückverstromung von grünem Wasserstoff im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU VL 20/4804 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4804 - Vorgang
3.7 Handlungsfeld Klimaschutz: Halbjährliche Berichterstattung zum 31.12.2021 VL 20/4778 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4778 - Vorgang
3.8 Weiterbildung an der Universität und der Hochschule Bremen,
Weiterbildung an der Hochschule für Künste Bremen,
Weiterbildung an der Hochschule Bremerhaven
Hier: Vorlage eines Berichts
VL 20/4780 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4780 - Vorgang
3.9 Machbarkeitsuntersuchung zur Ermittlung des Mittelbedarfs für die Sanierung der Sportstätten an der Universität Bremen / Planungsstand Studiengang Sport VL 20/4779 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4779 - Vorgang
3.10 Bericht über die Beschlusspunkte des Antrages 'Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern'  (Berichtsbitte von Bündnis 90/Die GRÜNEN) VL 20/4777 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4777 - Vorgang
3.11 Entwicklungsstand der von der Stiftung 'Innovation in der Hochschullehre' geförderten Projekte an der Universität Bremen, der Hochschule Bremen und der Hochschule für Künste Bremen VL 20/4776 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4776 - Vorgang
3.12 Petition Fortführung Weiterbildungsstudiengang Gestaltende Kunst   Petition Fortführung Weiterbildungsstudiengang Gestaltende Kunst - Vorgang
3.13 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage „Sportförderung – Nachbewilligung zur ressortübergreifenden Finanzierung der Maßnahme „Grazer Straße“ (Produktplan 21, Kinder und Bildung sowie Produktpläne 12, Sport und 24, Hochschulen und Forschung)“ VL 20/4721 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4721 - Vorgang
4. Medien
- ab ca. 15 Uhr -
  Medien - ab ca. 15 Uhr - - Vorgang
4.1 Zweites Änderungsgesetz zum Bremischen Landesmediengesetz   Zweites Änderungsgesetz zum Bremischen Landesmediengesetz - Vorgang
4.2 Entwurf des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (2. Medienänderungsstaatsvertrag) VL 20/4743 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4743 - Vorgang
5. Datenschutz   Datenschutz - Vorgang
5.1 3. Jahresbericht Datenschutz der LfDI (Drs.-Nr. 20/891) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1103)
Hier: weiteres Vorgehen
  3. Jahresbericht Datenschutz der LfDI (Drs.-Nr. 20/891) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1103) Hier: weiteres Vorgehen - Vorgang
5.2 Datenschutzverfahren gegen Stellen des Landes Bremen, der Stadtgemeinde Bremen und der Stadtgemeinde Bremerhaven VL 20/4722 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4722 - Vorgang
5.3 Haushalt der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – Produktplan 06 VL 20/4879 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4879 - Vorgang
6. Informationsfreiheit   Informationsfreiheit - Vorgang
6.1 15. Jahresbericht Informationsfreiheit der LfDI (Drs.-Nr. 20/892) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1069)
Hier: weiteres Vorgehen
  15. Jahresbericht Informationsfreiheit der LfDI (Drs.-Nr. 20/892) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1069) Hier: weiteres Vorgehen - Vorgang
7. Sitzungstermine für das Jahr 2022   Sitzungstermine für das Jahr 2022 - Vorgang
8. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang