Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit - 20. WP, 22. Sitzung, Die Sitzung findet als hybride Konferenz statt. Interessierte Besucher:innen können den Einwahllink per Email erhalten: ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de
Termin: Mi, 10.11.2021 14:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 21. Sitzung vom 22.09.2021  
3. Wissenschaft  
3.1 2. Bericht zum Stand der barrierefreien Informationstechnik bei der Senatorin für Wissenschaft und Häfen nach § 13 Abs. 1. S. 6 BremBGG VL 20/4723
3.2 Haushaltsaufstellung 2022 / 2023
Produktplan 24 - Hochschulen und Forschung		 VL 20/4725
3.3 Inanspruchnahme der Planungsreserve 2021 – Umsetzung der Einsparungen im PPL 24 VL 20/4724
3.4 Erfolgskontrollen 2021 für Vorhaben im Wissenschaftsbereich VL 20/4744
3.5 Finanzierung eines KI-Clusters Health im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU VL 20/4807
3.6 Finanzierung einer Versuchsanlage zur Rückverstromung von grünem Wasserstoff im Rahmen des EFRE Programms 2014-2020/REACT-EU VL 20/4804
3.7 Handlungsfeld Klimaschutz: Halbjährliche Berichterstattung zum 31.12.2021 VL 20/4778
3.8 Weiterbildung an der Universität und der Hochschule Bremen,
Weiterbildung an der Hochschule für Künste Bremen,
Weiterbildung an der Hochschule Bremerhaven
Hier: Vorlage eines Berichts		 VL 20/4780
3.9 Machbarkeitsuntersuchung zur Ermittlung des Mittelbedarfs für die Sanierung der Sportstätten an der Universität Bremen / Planungsstand Studiengang Sport VL 20/4779
3.10 Bericht über die Beschlusspunkte des Antrages 'Gender Pay Gap in der Bremer Hochschul- und Wissenschaftslandschaft verringern' (Berichtsbitte von Bündnis 90/Die GRÜNEN) VL 20/4777
3.11 Entwicklungsstand der von der Stiftung 'Innovation in der Hochschullehre' geförderten Projekte an der Universität Bremen, der Hochschule Bremen und der Hochschule für Künste Bremen VL 20/4776
3.12 Petition Fortführung Weiterbildungsstudiengang Gestaltende Kunst  
3.13 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage „Sportförderung – Nachbewilligung zur ressortübergreifenden Finanzierung der Maßnahme „Grazer Straße“ (Produktplan 21, Kinder und Bildung sowie Produktpläne 12, Sport und 24, Hochschulen und Forschung)“ VL 20/4721
4. Medien
- ab ca. 15 Uhr - 		 
4.1 Zweites Änderungsgesetz zum Bremischen Landesmediengesetz  
4.2 Entwurf des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (2. Medienänderungsstaatsvertrag) VL 20/4743
5. Datenschutz  
5.1 3. Jahresbericht Datenschutz der LfDI (Drs.-Nr. 20/891) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1103)
Hier: weiteres Vorgehen		  
5.2 Datenschutzverfahren gegen Stellen des Landes Bremen, der Stadtgemeinde Bremen und der Stadtgemeinde Bremerhaven VL 20/4722
5.3 Haushalt der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – Produktplan 06 VL 20/4879
6. Informationsfreiheit  
6.1 15. Jahresbericht Informationsfreiheit der LfDI (Drs.-Nr. 20/892) und Stellungnahme des Senats (Drs.-Nr. 20/1069)
Hier: weiteres Vorgehen		  
7. Sitzungstermine für das Jahr 2022  
8. Verschiedenes