Sitzungstermin

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 17. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 13.04.2021 14:02 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 05.05.2021) (1.652 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (exportiert: 06.04.2021) (2.084 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 16.03.2021   Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 16.03.2021 - Vorgang
3. Vorstellung des Forschungsprojekts REGIOPARL, dazu:
Frau Dr. Sarah Meyer, Projektleiterin und wiss. Mitarbeiterin an der Donau-Universität Krems,
Frau Dr. Elisabeth Donat, wiss. Mitarbeiterin und stv. Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems
  Vorstellung des Forschungsprojekts REGIOPARL, dazu: Frau Dr. Sarah Meyer, Projektleiterin und wiss. Mitarbeiterin an der Donau-Universität Krems, Frau Dr. Elisabeth Donat, wiss. Mitarbeiterin und stv. Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems - Vorgang
4. Antrag der Fraktion der CDU: Nachhaltigkeitsstrategie für das Land
Bremen entwickeln! (Drs. 20/428)

hier: weiteres Verfahren
  Antrag der Fraktion der CDU: Nachhaltigkeitsstrategie für das Land Bremen entwickeln! (Drs. 20/428) hier: weiteres Verfahren - Vorgang
5. Bericht der Abg. Frau Grotheer zur Stellungnahme des AdR zum Asyl- und Migrationspaket der EU-Kommission   Bericht der Abg. Frau Grotheer zur Stellungnahme des AdR zum Asyl- und Migrationspaket der EU-Kommission - Vorgang
6. Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik   Aktuelle Lage zur Asyl- und Flüchtlingspolitik - Vorgang
7. Aktuelle europapolitische Themen   Aktuelle europapolitische Themen - Vorgang
7.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Stand der Planungen für die Europawoche 2021   Mündlicher Bericht zum aktuellen Stand der Planungen für die Europawoche 2021 - Vorgang
7.2 Die Ergebnisse der Videokonferenz der Mitglieder des Europäischen Rates sowie der Videokonferenz der Mitglieder des Euro-Gipfels am 25. März 2021 VL 20/3360 2021-03-30 BEA Vorlage ER Eurogipfel Anlage 1 Erkl ER Mrz 2 (exportiert: 06.04.2021) (200 KB) 2021-03-30 BEA Vorlage ER Eurogipfel Anlage 2 Erkl Eurogipf (exportiert: 06.04.2021) (138 KB)Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3360 - Vorgang
7.3 Mündlicher Bericht zur Stärkung des Beitrags der EU zum regelbasierten Multilateralismus   Mündlicher Bericht zur Stärkung des Beitrags der EU zum regelbasierten Multilateralismus - Vorgang
7.4 Mündlicher Bericht zum Hängebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März 2021 zur Ausfertigung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes   Mündlicher Bericht zum Hängebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 26. März 2021 zur Ausfertigung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes - Vorgang
8. Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie zur Stärkung der Anwendung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit durch Lohntransparenz und Durchsetzungsmechanismen VL 20/3359 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3359 - Vorgang
9. Europas Digitaler Kompass 2030: Europas Weg in die digitale Dekade VL 20/3357 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3357 - Vorgang
10. Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte VL 20/3358 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3358 - Vorgang
11. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/3361 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3361 - Vorgang
12. Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/3362 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3362 - Vorgang
13. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 16.03.2021
VL 20/3328 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3328 - Vorgang
14. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang
14.1 Konstituierende Sitzung des KGRE am 23.-24. März 2021,
Bericht des Abg. Dr. vom Bruch, ordentliches Mitglied der regionalen Kammer des KGRE
  Konstituierende Sitzung des KGRE am 23.-24. März 2021, Bericht des Abg. Dr. vom Bruch, ordentliches Mitglied der regionalen Kammer des KGRE - Vorgang
14.2 Beitrag der Bremischen Bürgerschaft zum AdRCALRE-Projekt " Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten zum Jahresarbeitsprogramm der EUKommission" - sog. Scoping Papers

hier: weiteres Verfahren
  CALRE Consultation - CWP 2022 - Scoping Papers_FIN (exportiert: 06.04.2021) (300 KB) 21 03 22 D748 LET_CoRPres_CALRE_to_CALRE members_input WP 2022 (1) (exportiert: 06.04.2021) (200 KB) CALRE Konsultation ArbPrgrm Kommission 2022 - Rahmenpapiere_FIN (exportiert: 09.04.2021) (342 KB)Beitrag der Bremischen Bürgerschaft zum AdRCALRE-Projekt " Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten zum Jahresarbeitsprogramm der EUKommission" - sog. Scoping Papers hier: weiteres Verfahren - Vorgang
14.3 Berichtsbitte zum Themenfeld Russland   Berichtsbitte zum Themenfeld Russland - Vorgang