Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - 20. WP, 54. Sitzung
Termin: Fr, 09.09.2022 14:33 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle: Öffentliche Protokollunterlagen (exportiert: 20.10.2022) (182 KB)
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 08.09.2022) (14.459 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 01.07.2022   Genehmigung des Protokolls der 52. Sitzung vom 01.07.2022 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 12. Juli 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) vom 12. Juli 2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Land) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 13. Juli 2022
VL 20/6692 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6692 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6899 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6899 - Vorgang
2.3 Sitzungstermine für das 1. Halbjahr 2023 - HaFA (Land und Stadt) VL 20/6691 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6691 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
4.1 Beantwortung der Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 2. September 2022 zur Verwendung öffentlicher Gelder für ein Projekt des Kulturladens Huchting
VL 20/6947 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6947 - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Entsperrung von Mitteln und Mittelverwendungskonzept der Werbekampagne Pflegekräfte – Weser Bildungsverbund (PPL 51, Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/6864 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6864 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Landesprogramm der Städtebauförderung 2022 (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6846 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6846 - Vorgang
7.2 Planungsvertrag für die Stationsneubauten Bremen Universität/Technologiepark und Bremen Achterdiek (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohn.bau) VL 20/6869 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6869 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Weiterführung Food Hub Bremen 1.0 / HANSE KITCHEN
hier: Erteilung einer veranschlagten Verpflichtungsermächtigung
PPL 71 - Wirtschaft
VL 20/6870 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6870 - Vorgang
8.2 Wettbewerbsfähigkeit des Erbbaurechts für Gewerbe – insbesondere Absenkung der Erbbauzinssätze in Bremen für Gewerbe VL 20/6867 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6867 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Berichtsbitte Lfd. Nr. 122 der Fraktion der SPD -
Auflösung der Globalen Minderausgabe im Haushalt 2022 (Land); Minderausgaben im Wissenschaftshaushalt
VL 20/6898 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6898 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Grunderwerbsteuer: Beantwortung der Berichtsbitte der SPD-Fraktion (lfd. Nr. 123 der Auftragsliste) VL 20/6842 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6842 - Vorgang
10.2 Novellierung des Regelwerks Cashmanagement VL 20/6843 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6843 - Vorgang
10.3 Bitte um Berichterstattung zur Anzahl und Nutzung von Flexibilisierungs-Konten in den bremischen Haushalten (lfd. Nr. 112 der Auftragsliste) VL 20/6872 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6872 - Vorgang
10.4 Berichtsbitte der CDU-Fraktion Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen VL 20/6874 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6874 - Vorgang
10.5 Bericht über die Eigenbetriebe und die sonstigen Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zum 30.06.2022 VL 20/6890 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6890 - Vorgang
10.6 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/6901 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6901 - Vorgang
10.7 Nachträgliche Genehmigung einer bereits erbrachten externen Beratungsleistung? VL 20/6902 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6902 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang