Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 51. Sitzung
Termin: Fr, 10.06.2022 14:57 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 6. Mai 2022  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22. April 2022  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 6. Mai 2022		 VL 20/6320
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6353
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Umstellung des Konzepts Wasserfahrzeuge der Feuerwehr Bremen – Veräußerung des Einsatzbootes „Bremen 1“ und Erwerb eines Mehrzweckbootes – Produktplan 07 Inneres VL 20/6340
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Mieterhöhung für den Drogenkonsumraum; Anpassung der beschlossenen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/6338
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Finanzierung Fahrradroute Wallring (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau)  
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Anmietung von Büroflächen für die Senatorin für Wissenschaft und Häfen in der Katharinenstrasse 37
hier: Berichtsbitte Nr. 70 – Vorlage eines weiteren Berichtes		 VL 20/6314
8.2 Planungsmittel für Infrastrukturprojekte im Holz- und Fabrikenhafen / Überseestadt
(PPL 71 Wirtschaft)		 VL 20/6316
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 Flughafen Bremen GmbH – Cornabedingte Mehrbedarfe für das Geschäftsjahr 2021 -Eigenkapitalstärkung der Gesellschaft gemäß der „Bundesregelung für
Rekapitalisierungsmaßnahmen und nachrangiges Fremdkapital 2020“ (Produktplan 81 Häfen und 95 Bremen-Fonds)		 VL 20/6339
10. Senator für Finanzen  
10.1 Bericht über das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht zum Bremischen Tourismusabgabengesetz („Citytax“) VL 20/6317
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 n) der Auftragsliste 		VL 20/6351
IV. Verschiedenes