Tagesordnung

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 51. Sitzung
Termin: Fr, 10.06.2022 14:57 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 13.06.2022) (2.973 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 6. Mai 2022   Genehmigung des Protokolls der 50. Sitzung vom 6. Mai 2022 - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22. April 2022   Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22. April 2022 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 6. Mai 2022
VL 20/6320 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6320 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/6353 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6353 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Umstellung des Konzepts Wasserfahrzeuge der Feuerwehr Bremen – Veräußerung des Einsatzbootes „Bremen 1“ und Erwerb eines Mehrzweckbootes – Produktplan 07 Inneres VL 20/6340 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6340 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Mieterhöhung für den Drogenkonsumraum; Anpassung der beschlossenen Verpflichtungsermächtigung (PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz) VL 20/6338 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6338 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Finanzierung Fahrradroute Wallring (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau)   Finanzierung Fahrradroute Wallring (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohnbau) - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
8.1 Anmietung von Büroflächen für die Senatorin für Wissenschaft und Häfen in der Katharinenstrasse 37
hier: Berichtsbitte Nr. 70 – Vorlage eines weiteren Berichtes
VL 20/6314 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6314 - Vorgang
8.2 Planungsmittel für Infrastrukturprojekte im Holz- und Fabrikenhafen / Überseestadt
(PPL 71 Wirtschaft)
VL 20/6316 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6316 - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 Flughafen Bremen GmbH – Cornabedingte Mehrbedarfe für das Geschäftsjahr 2021 -Eigenkapitalstärkung der Gesellschaft gemäß der „Bundesregelung für
Rekapitalisierungsmaßnahmen und nachrangiges Fremdkapital 2020“ (Produktplan 81 Häfen und 95 Bremen-Fonds)
VL 20/6339 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6339 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Bericht über das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht zum Bremischen Tourismusabgabengesetz („Citytax“) VL 20/6317 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6317 - Vorgang
10.2 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 n) der Auftragsliste
VL 20/6351 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6351 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang