Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit - 20. WP, 14. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Di, 19.01.2021 14:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung vom 08.12.2020  
3. Ausgestaltung der EFRE- und ESF-Förderung im Land Bremen in der Förderperiode 2021-2027 (Berichtsbitte der CDU-Fraktion):
Hierzu: mündlicher Bericht der SWAE
 
4. Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität: Den Verkehr in Europa auf Zukunftskurs bringen VL 20/2790
5. Mitteilung der Europäischen Kommission „Ein neuer Europäischer Forschungsraum (EFR) für Forschung und Innovation“ (COM(2020) 628 final) VL 20/2791
6. Der Europäische Aktionsplan für Demokratie VL 20/2792
7. Neue Strategie zur Umsetzung der Charta der Grundrechte VL 20/2793
8. Aktuelle europapolitische Themen  
8.1 Mündlicher Bericht zum Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich  
8.2 Ergebnisse der NSC-Jahresversammlung vom 6. November 2020 VL 20/2794
9. Ergebnisse des Europäischen Rates am 10. und 11. Dezember 2020 in Brüssel VL 20/2795
10. Arbeitsplanung im Bereich EU-Angelegenheiten auf der Grundlage der Auswertung des Arbeitsprogramms der Kommission 2021 und 2020 VL 20/2796
11. Bericht an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft über politisch wichtige Bundesthemen VL 20/2763
12. Aktuelle bundespolitische Themen  
13. Liste der unerledigten Berichtsbitten
Dazu: Auftragsliste mit Stand 15.01.2021
VL 20/2737
14. Verschiedenes  
14.1 Livestreaming von Ausschusssitzungen (Videokonferenzen) sowie Alternativen  
14.2 Einladung der stellvertretenden Leiterin des Arbeitsstabes EU2020 zur Erörterung der Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft