Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 9. Sitzung
Termin: Mi, 08.05.2024 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 10. April 2024  
3. Wissenschaft  
3.1 Übersicht über den aktuellen Stand der nötigen Sanierungsmaßnahmen aller Schiffe im Museumshafen
dazu: Prof. Dr. Ruth Schilling und Dr. Lars Kröger vom Deutschen Schifffahrtsmuseum (DSM)		  
3.1.1 DSM: Sanierungsbedarfe der Schiffe im Museumshafen VL 21/1981
3.2 Haushaltsaufstellung 2024 / 2025
Produktplan 24 - Hochschulen und Forschung		 VL 21/1980
3.3 Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Wissenschaftsverwaltung VL 21/1984
3.4 BAFSYS-Verfahren: Projekte und Kostenentwicklung 2024 VL 21/1953
3.5 BAföG erhöhen – für die Fachkräfte von morgen VL 21/1983
3.6 Bericht zum Thema „Anerkennung von Studienleistungen“ VL 21/1952
3.7 Berichtsbitte der CDU-Fraktion zum Thema Sanierungsstau im Wissenschaftsbereich im Land Bremen VL 21/1989
3.8 Bericht zum Beschluss der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) Nr. 21/62 Lehramtsausbildung für Inklusive Pädagogik deutlich ausweiten, Personalversorgungskonzept Schule zügig umsetzen VL 21/1982
3.9 Verschiedenes  
3.9.1 Hinweis auf den Sondersitzungstermin zur Beratung der Haushaltsvorlage zu den finalen Ergänzungsmitteilungen inklusive Gesetzes- und Maßnahmenbegründungen: Beginn der Mittagspause der Bürgerschaftssitzung (Landtag) am Mittwoch, den 29. Mai 2024  
4. Medien  
4.1 24. Bericht der unabhängigen Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) VL 21/1945
4.2 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 Beratung der Haushalte 2024/25 durch den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung am 8. Mai 2024
hier: Produktplan 06 (Datenschutz und Informationsfreiheit)		 VL 21/1951
5.2 Informationen zur Wahl des:der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit  
5.3 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 30. April 2024