Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 19. Sitzung
Termin: Mi, 30.04.2025 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 19. März 2025  
3. Wissenschaft  
3.1 Sonstiges Sondervermögen der Freien Hansestadt Bremen zur Bewältigung der klimaneutralen Transformation der Wirtschaft: Information über die Weiterentwicklung der Liegenschaft Flughafendamm 40 zum ECOMAT Hydrogen Campus VL 21/4675
3.2 Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) der Freien Hansestadt Bremen (FHB) – Infrastrukturerneuerung, indikative Preisgestaltung und zentrale Kostenrechnung VL 21/4673
3.3 Verschiedenes  
4. Medien  
4.1 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 Berichterstattung der Polizei gemäß § 76 Absatz 4 und § 52 Absatz 4 Bremisches Polizeigesetz (BremPolG) an den Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung (WMDID) VL 21/4676
5.2 7. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung vom 1. April 2025 (Drs. 21/1108)
Hier: weiteres Verfahren		  
5.3 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 19. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 1. April 2025 (Drs. 21/1109)
Hier: weiteres Verfahren		  
6.2 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Halbjährliche Berichterstattung zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung VL 21/4672
7.2 Cybermobbing bekämpfen – Prävention stärken und Täter zur Verantwortung ziehen (Antrag der CDU vom 3. Dezember 2025, Drs. 21/882)
Überweisung der Bremischen Bürgerschaft an den
Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung (federführend) und an den Rechtsausschuss, die staatliche Deputation für Inneres und die staatliche Deputation für Kinder und Bildung
Hier: weiteres Verfahren		  
7.3 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 15. April 2025