Tagesordnung

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Sitzung: Städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft, 39. Sitzung
Termin: Do, 02.05.2019 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von Protokollen
dazu. Protokoll 19/36 der Sitzung am 21. Februar 2019 - vertagt-
dazu: Protokoll 19/37 der Sitzung am 21. März 2019 -vertagt
dazu. Protokoll der Sondersitzung am 27. März 2019

  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft sowie der Bremischen Bürgerschaft
-02-
wird nachgereicht		  
4. Verlängerung der Linien 26 / 27 in Obervieland (VEP-Netz)
-ASV-
dazu: Vorlage 19/618		  
5. Erneuerung der Aufzugsanlagen an der Teerhofbrücke
(BW 636 B+D)
ASV
dazu. Vorlage 19/626		  
6. Rückbau des Verkehrsrechners „Obervieland“ (Amt 3, Gorsemannstraße 24-26) zur Optimierung der Steuerung von Lichtsignalanlagen
-ASV-
dazu: Vorlage 19/626		  
7. Straßenbenennung
Boljahn Bogen
-ASV-
dazu: Vorlage 19/596		  
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 140 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von Wohngebäuden an der Seewen-jestraße zwischen der Weichselstraße, der Bromberger Straße und der Lissaer Straße in Bremen Gröpelingen - Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-FB 01
dazu: Vorlage 19/612		  
9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133 (zugleich Vorhaben und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte - Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft
-62- / -FB 01-
dazu: Vorlage 19/591		  
10. Bebauungsplan 2449 für ein Gebiet in Bremen-Huchting zwischen den Straßen Willakedamm und Am Haßkamp
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung -
Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft FB 01-
dazu: Vorlage 19/583, wurde bereits zur Sitzung 21. März 2019 verschickt		  
11. Bebauungsplan 2518
für ein Gebiet in Bremen – Vahr, Ortsteil Gartenstadt Vahr
zwischen Konrad-Adenauer-Allee, Ostpreußische Straße und Kleingartengebiet
- Planaufstellungsbeschluss
- 63 - / - FB-01 -
dazu: Vorlage 19/627		  
12. Vorhaben- und Erschließungsplan 62
(Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
für ein Gebiet in Bremen Neustadt auf dem Teerhof zwischen Weser und Kleiner Weser, Herrlichkeit und gegenüber dem Gästehaus der Universität
- Aufhebung des Beschlusses über den Wechsel des Vorhabenträgers von 2015
- Zustimmung zum neuen Wechsel des Vorhabenträgers
- 64- / - FB-01 -
dazu. Vorlage 19/627, wird nachgereicht		  
13. Flächennutzungsplan Bremen
9. Änderung
Bremen – Horn-Lehe (Feuerwache 7)
- Planaufstellungsbeschluss
- Öffentliche Auslegung
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/614		  
14. Bebauungsplan 2512
für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe zwischen Hochschulring, Am Stadtwaldsee und Kuhgrabenweg (Teilbereich A) sowie für ein Gebiet in Bremen – Walle zwischen Christrosenweg, Fleetstraße, Rosenweg und Waller Straße (Teilbe-reich B - Ausgleichsfläche)
-Planaufstellungsbeschluss
-Öffentliche Auslegung
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/615		  
15. Bebauungsplan 2519 für ein Gebiet zwischen Stephanikirchenweide / Auf der Muggenburg, Stephanitorsbollwerk, Weser und ehem. Hochregallager der Fa. Kellogg
• Planaufstellungsbeschluss
- 62- / - FB-01 -
dazu: Vorlage 19/608		  
16. Bebauungsplan 2521 für ein Gebiet zwischen Kap-Horn-Straße, Ludwig-Plate-Straße, Grundstücken am Gröpelinger Fährweg, Weser und den Straßen Sternentor und Use Akschen - Planaufstellungsbeschluss
-FB 01-

-vertagt-		  
17. Entwurf eines 167. Ortsgesetzes über eine Veränderungssperre nach dem Baugesetzbuch für die Grundstücke innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans 2515 für ein Gebiet in Bremen-Obervieland zwischen Habenhauser Landstraße, Friedrich-Engels-Straße und Steinsetzerstraße (zum Teil beiderseits)
-Zustimmung zum Ortsgesetz
- 64 - / - FB-01 -
dazu: Vorlage 19/613		  
18. Bebauungsplan 1550 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen der Weserstraße 64-73, Weser, Schulkenstraße und Stadtgartenzugang in Höhe Bermpohlstraße
- Erneute, auf Planänderungen beschränkte öffentliche Auslegung
-BBN-
dazu: Vorlage 19/590, wurde bereits zur Sitzung am 21. März 2019 verschickt		  
19. Bebauungsplan 1299 2. Änderung Teil A
0für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Steingutstraße, Friedhof Grohn, Jacobs University Bremen, Bruno-Bürgel-Straße, Heinrich-Behrensstraße und Loki-Schmidt-Straße
- Zweite öffentliche Auslegung
-BBN-
dazu: Vorlage 19/624		  
20. Bebauungsplan 1246 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack und Bremen-Lesum zwischen Friedrich-Humbert-Straße, Maschkuhlen, Am Wasser, Lesumstraße, Seefahrtshöhe, Seefahrtshof und Seefahrtstraße
- Planaufstellungsbeschluss
-BBN-
dazu: Vorlage 19/622		  
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 107
(in Teilen zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) zur Errichtung von 39 Einfamilienhäusern für ein Gebiet in Bremen-Burglesum zwischen An Rauchs Gut, Auf dem Hohen Ufer und östlichen Finkenschlag
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung
- Bericht der Deputation
-BBN-
dazu: Vorlage 19/623		  
22. Bebauungsplan 1569 für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Verbrauchermarkt an der Meinert-Löffler-Straße, Meinert-Löffler-Straße, Gleisanlagen der Farge-Vegesacker Eisenbahn und dem Teich an der Friedrich-Schröder-Straße
- Änderung des Geltungsbereiches
- Absehen von der erneuten öffentlichen Auslegung,
- Bericht der Deputation
-BBN-
dazu: Vorlage 19/616		  
23. Bebauungsplan 1218 1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum alten Speicher, Zum Alten Tief, Kantjespad und der Lesum
- Beschluss zur Änderung des Planaufstellungsbeschlusses,
- Beschluss zum Wechsel vom Verfahren nach § 13a BauGB in das Regelverfahren
- Öffentliche Auslegung
-BBN-
dazu: Vorlage 19/617		  
24. Bebauungsplan 1580
für ein Gebiet in Bremen – Blumenthal zwischen Landrat-Christians-Straße (südlich) Haus Nr. 73 -113, Weserstrandstraße, Zum Kammstuhl (nördlich), An der Wollkämmerei (rückwärtig), Marschgehren, Nicolaus-H.-Schilling-Straße, Zum Krempel, Blumenthaler Aue
- Planaufstellungsbeschluss
-BBN-
dazu: Vorlage 19/611		  
24.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 110
für die Errichtung von Wohngebäuden zwischen der Straße Fährer Flur, der Bundesautobahn A 270, der Martin-Ecks-Straße und dem Grundstück Fährer Flur Nr. 43 in Bremen-Vegesack
(Planaufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB) -BBN-
dazu: Vorlage 19/619 S		  
25. Überseestadt
Zwischenbericht zur städtebaulichen Rahmenplanung für die Südseite des Europahafens inkl. des ehemaligen Kellogg-Areals
-62-
dazu: Vorlage 19/609
Die Vorlage ist abrufbar unter dem Link
https://www.bauumwelt.bremen.de/sixcms/media.php/13/S_TOP_25_19_609_S_%DCberseestadt%20Rahmenplan_%DCberseeinsel%20Zwisc.pdf		  
26. Verkauf Grundstück Parkhaus Mitte
dazu. Vorlage		  
27. Umsetzung Bäderkonzept
– Sachstand Ersatzneubau Westbad
-72-
dazu: Vorlage		  
28. Mit dem Rad zur Arbeit fahren
-5-
dazu. Vorlage 19/620		  
29. Finanzierung der Planungskosten des Projektes "Fahrradroute Wallring"
-51
dazu: Vorlage, wird nachgereicht		  
29.1 Entwurf eines Vorkaufsortsgesetzes
„Lüssumer Heide“
-FB 01-
dazu: Vorlage 19/632 (S)		  
30. Berichte der Verwaltung  
30.1 Stand der Umsetzung des "Aktionsplans 2025- Gesundes Essen in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen"
-3-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung, wird nachgereicht		  
30.2 Entwicklung der Radverkehrszahlen
-5
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.3 Grüne Welle für Autofahrer in Bremen
-5-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.4 BdV zu Petition S 19/343
SPNV-Anbindung der Universität Bremen
-5-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.5 Umrüstung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Bremen auf LED-Technik, Kostenvergleich, Insektenfreundlichkeit, Vermeidung von Light-Pollution
-ASV-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung, folgt

- vertagt - 		 
30.6 Licht in dunkle Gassen bringen – Mehr Sicherheit durch mehr Sichtbarkeit
-ASV-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.7 Bericht der Verwaltung zu Petition S 19/188 (An der Rekumer Mühle)
-BBN-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.8 Berichterstattung über die Gewerbeentwicklung der Stadt Bremen 2018
und
Sachstandsbericht zum Gewerbepark Hansalinie Bremen (GHB) 2018
-7-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.9 Erschließungsbeiträge: Bericht über die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei der Anwendung von Einheitssätzen
-16-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.10 Tempo 30 vor Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen
- Stand der Umsetzung
-ASV-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.11 Bahnhofsumfeld im Umbruch
Sachstand zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 30.12.2013
-5, 6-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
30.12 Anbindung des Gewerbegebietes Bremer Kreuz (Hemelingen) an das geplante Gewerbegebiet Achim-West
-5-
dazu: schriftlicher Bericht der Verwaltung		  
31. Verschiedenes
dazu: schriftlicher Verwaltung der Verwaltung: Baustopp im Rahmen des bremischen Waldgesetzes