Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 24. Sitzung
Termin: Mo, 05.05.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Dreimal beschlossen und trotzdem weiter Zankapfel: Rot-Grün-Rot muss sich zur gewerblichen Entwicklung der Horner Spitze bekennen!“		  
3. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
 Drucksache 21/49 S
4. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
 Drucksache 21/68 S
5. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
 Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
6. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
7. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
 Drucksache 21/92 S
8. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
 Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024		 Drucksache 21/111 S
9. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
 Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024		 Drucksache 21/153 S
10. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
11. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
 Drucksache 21/143 S
12. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
 Drucksache 21/154 S
13. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
 Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
14. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
15. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
16. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
 Drucksache 21/63 S
17. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
18. Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/406 S
Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/436 S
19. „Power-Woche“ für den Bürgerservice – Bremer Verwaltung vereint für einen engagierten Service-Schub
 Drucksache 21/423 S
20. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
21. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
22. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
23. Bremer Wallanlagen aufwerten Drucksache 21/487 S
24. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2024 Drucksache 21/488 S
25. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
26. Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen 2022/2023 Drucksache 21/500 S
27. Erlass einer Polizeiverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Abgabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige und in bestimmten Verkaufs- und Vertriebsstätten Drucksache 21/509 S
28. Flächennutzungsplan Bremen
32. Änderung „Hanna-Kunath-Straße“
Bremen-Neustadt (Kleingartenanlage-Flughafen, Hanna-Kunath-Straße)
(Bearbeitungsstand: 10.10.2024)		 Drucksache 21/510 S
29. Bebauungsplan 2514 „Hanna-Kunath-Straße“
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße
(Bearbeitungsstand: 19.02.2025)		 Drucksache 21/511 S
30. Antrag des Beirats Huchting auf Befassung und Entscheidung seitens der Stadtbürgerschaft gemäß § 11 Absatz 3 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/517 S
31. Antrag des Beirats Borgfeld auf Befassung und Entscheidung seitens der Stadtbürgerschaft gemäß § 11 Absatz 3 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/518 S
32. Mitteilung der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft
Anpassung der Aufwandsentschädigungen der nicht in der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft		 Drucksache 21/519 S
33. Bericht Nr. 18 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/521 S
34. Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/522 S
35. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/523 S
36. Die Wallanlagen als urbanen Erlebnis- und Erholungsraum aufwerten Drucksache 21/525 S