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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft von der Tribüne. Das Präsidiumspult steht im Fokus, die Sitzreihen mit Fraktionsblöcken im Halbrund davor.

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft), 24. Sitzung
Termin: Mo, 05.05.2025 14:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Plenarsaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde

CDU-Thema: „Dreimal beschlossen und trotzdem weiter Zankapfel: Rot-Grün-Rot muss sich zur gewerblichen Entwicklung der Horner Spitze bekennen!“
 
3. ÖPNV statt Führerschein – Senioren den Tausch des eigenen Führerscheins gegen ein ÖPNV-Ticket endlich ermöglichen
Drucksache 21/49 S
4. Verkehrswende mit verbindlichen Zielen endlich angehen und umsetzen - Mobilitätsgesetz für Bremen erarbeiten und beschließen
Drucksache 21/68 S
5. Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird?
Drucksache 21/69 S
Entkriminalisierung des „Schwarzfahrens“ ist den zahlenden Fahrgästen gegenüber unsozial - Welche Konsequenzen folgen für die BSAG, wenn das Erschleichen von Beförderungsleistungen straffrei gestellt wird? Drucksache 21/101 S
6. Quartiersanbindung verbessern – Quartiersbusse- und shuttle in das bestehende Busnetz integrieren Drucksache 21/82 S
7. „City of Literature“ leben und sichtbar machen – einen Messestand als Bremer Marktplatz der Literatur auf den beiden wichtigsten Buchmessen der Welt installieren
Drucksache 21/92 S
8. Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Drucksache 21/93 S
Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Bremen 2025
Mitteilung des Senats
an die Stadtbürgerschaft
vom 23. Januar 2024
Drucksache 21/111 S
9. Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden?
Drucksache 21/115 S
Schwimmflächen in Bremen werden immer knapper – Geht der Senat Bovenschulte auch beim nächsten Thema baden

Antwort des Senats auf Große Anfrage der Fraktion der CDU v. 6. Februar 2024
Drucksache 21/153 S
10. Mit mobilem Schwimmcontainer Spaß an der Bewegung im Wasser vermitteln Drucksache 21/358 S
11. Senat Bovenschulte muss das Migrationsamt für die Zukunft schlagkräftig aufstellen
Drucksache 21/143 S
12. Sonntags an Bücher und Medien: Mit „Open Library“-Konzept Stadtbibliotheken für mehr Bildung und Kultur zugänglich machen
Drucksache 21/154 S
13. Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?
Drucksache 21/167 S
„Warum unternimmt der Senat Bovenschulte nichts gegen immer mehr marode Straßen, Fuß- und Radwege in Bremen?“ Drucksache 21/202 S
14. Bericht zur Umsetzung des Aktionsplan 2025 – Gesunde Ernährung in der Gemeinschaftsverpflegung der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/172 S
15. Fachkräftemangel – Attraktivität des Erzieherberufs steigern! Drucksache 21/340 S
16. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH
Drucksache 21/63 S
17. Forderung nach einer zeitgemäßen Strategie für Werkstatt Bremen, den Martinshof und die Werkstatt Nord gGmbH Drucksache 21/407 S
18. Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/406 S
Wie wird das Senatskonzept gegen Farbvandalismus umgesetzt? Drucksache 21/436 S
19. „Power-Woche“ für den Bürgerservice – Bremer Verwaltung vereint für einen engagierten Service-Schub
Drucksache 21/423 S
20. Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum in Bremen schaffen Drucksache 21/448 S
21. Kosten für das StadtTicket an die Realität anpassen Drucksache 21/451 S
22. Arbeitszufriedenheit im Klinikverbund Gesundheit Nord: Fundierte Mitarbeiterbefragung durchführen Drucksache 21/465 S
23. Bremer Wallanlagen aufwerten Drucksache 21/487 S
24. Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Freien Hansestadt Bremen (Land und Stadtgemeinde Bremen) 2024 Drucksache 21/488 S
25. Verbesserung der Straßeninfrastruktur in Bremen – nachhaltige Sanierung und effizientere Planung Drucksache 21/495 S
26. Tätigkeitsbericht der unabhängigen Beauftragten für die Feuerwehr Bremen 2022/2023 Drucksache 21/500 S
27. Erlass einer Polizeiverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Abgabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige und in bestimmten Verkaufs- und Vertriebsstätten Drucksache 21/509 S
28. Flächennutzungsplan Bremen
32. Änderung „Hanna-Kunath-Straße“
Bremen-Neustadt (Kleingartenanlage-Flughafen, Hanna-Kunath-Straße)
(Bearbeitungsstand: 10.10.2024)
Drucksache 21/510 S
29. Bebauungsplan 2514 „Hanna-Kunath-Straße“
für ein Gebiet in Bremen-Neustadt / Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße
(Bearbeitungsstand: 19.02.2025)
Drucksache 21/511 S
30. Antrag des Beirats Huchting auf Befassung und Entscheidung seitens der Stadtbürgerschaft gemäß § 11 Absatz 3 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/517 S
31. Antrag des Beirats Borgfeld auf Befassung und Entscheidung seitens der Stadtbürgerschaft gemäß § 11 Absatz 3 des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter Drucksache 21/518 S
32. Mitteilung der Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft
Anpassung der Aufwandsentschädigungen der nicht in der Bürgerschaft (Landtag) angehörenden Mitglieder der Stadtbürgerschaft
Drucksache 21/519 S
33. Bericht Nr. 18 des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung Drucksache 21/521 S
34. Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen Drucksache 21/522 S
35. Nachbesetzung eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses Drucksache 21/523 S
36. Die Wallanlagen als urbanen Erlebnis- und Erholungsraum aufwerten Drucksache 21/525 S