Tagesordnung

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Sitzung: Bremische Bürgerschaft (Stadtbürgerschaft) - 20. WP, 14. Sitzung
Termin: Di, 07.07.2020 14:00 Uhr
Ort: Messe Bremen
Findorffstraße 101
28215 Bremen
Halle 7
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Fragestunde  
2. Aktuelle Stunde
CDU - Thema: „Planlos durch die Stadt: Wie soll es mit der Bremer Innenstadt trotz Schließungen und vertaner Entwicklungschance für das Sparkassen-Areal weitergehen?“		  
3. Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen – 2. Versuch Drucksache 20/143 S
Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen – 2. Versuc Drucksache 20/269 S
4. Ist die Bremer Feuerwehr den steigenden Herausforderungen noch gewachsen?
 Drucksache 20/155 S
Ist die Bremer Feuerwehr den steigenden Herausforderungen noch gewachsen? Drucksache 20/216 S
5. Der „HanseSani“: Ein Erfolgsmodell, welches verstetigt werden muss! Drucksache 20/189 S
6. Zukunft für die Gesundheit Nord - für ein neues Zukunftskonzept, das Perspektive gibt! Drucksache 20/21 S
7. Beantwortung des Antrags der Fraktion der FDP „Zukunft für die Gesundheit Nord – für ein neues Zukunftskonzept, das Perspektive gibt!“ vom 06.09.2019 (Drucksache 20/21 S Drucksache 20/190 S
8. Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord – ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!
 Drucksache 20/42 S
9. Beantwortung des Dringlichkeitsantrags der Fraktion der CDU „Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord – ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!“ vom 24.09.2019 (Drucksache 20/42 S) Drucksache 20/191 S
10. Ergänzung zu den Haushaltsgesetzen und Haushaltsplänen der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2020 Drucksache 20/192 S
11. Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren – Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita! Drucksache 20/100 S
12. Chance auf frühkindliche Bildung nicht verwehren – Vorrang für schulpflichtig werdende Kinder bei der Aufnahme in die Kita!
(Antrag der Fraktion der CDU vom 10. Dezember 2019)		 Drucksache 20/195 S
13. Bebauungsplan 1218
1. Änderung für ein Gebiet in Bremen-Vegesack zwischen Vegesacker Hafen, Friedrich-Klippert-Straße, Zum Alten Speicher, Zum Alten Tief, Kantjespad und der Lesum (Bearbeitungsstand: 27.04.2020)		 Drucksache 20/214 S
14. Bebauungsplan 2434
für ein Gebiet in Bremen-Gröpelingen, Ortsteil Oslebshausen, zwischen Oslebshauser Heerstraße, Pulverberg (beidseitig), Große Riehen und Riedemannstraße (beidseitig)
(Bearbeitungsstand: 16.04.2020)		 Drucksache 20/215 S
15. Dem Freimarkt eine Chance geben – Durchführungsbedingungen frühzeitig und transparent planen!
 Drucksache 20/263 S
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 133 (mit Vorhaben und Erschließungsplan) für eine Bebauung westlich der Blumenstraße zwischen Ostertorsteinweg, Bauernstraße und Beim Steinernen Kreuz in Bremen-Mitte
 Drucksache 20/267 S
17. Außengastronomie stärken, städtische Lebensqualität verbessern Drucksache 20/268 S
18. Bericht des städtischen Petitionsausschusses Nr. 9 vom 3. Juli 2020 Drucksache 20/279 S
19. Den kommunalen Klinikverbund sichern, die Krankenhauslandschaft in der Stadt Bremen zukunftsfähig gestalten
 Drucksache 20/281 S