Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 43. Sitzung, Sondersitzung! Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Do, 16.12.2021 15:29 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 22.10.2021  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) vom 12.11.2021  
3. Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 03.12.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 3. Dezember 2021		 VL 20/5276
3. Sonstiges  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und abschließende Finanzierung coronabedingter Maßnahmen im Innenressort – Anmeldung auf den Bremen-Fonds VL 20/5245
1.2 Teilausgleich ressortinterner Mehrausgaben ohne Bezug zur Covid 19-Pandemie im Produktplan 07 - Inneres VL 20/5246
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
- keine Vorlagen -  
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
5.1 Sanierung Vitalbad Vahr - Entsperrung der Mittel sowie Abdeckung der Mehrkosten (PPL 12, Sport) VL 20/5267
5.2 Betriebskostenzuschuss der Bremer Bäder GmbH im Haushaltsjahr 2021 und Entsperrung der Mittel (Produktplan 12, Sport) VL 20/5270
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Corona-Pandemie- Umgang im Frühjahr 2022, hier: Fortsetzung von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie (PPL 51 und PPL 95) VL 20/5274
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Zusätzliche coronabedingte Ergebnisbelastungen der BSAG im Jahr 2020 – Ausgleich des Defizits durch den Bremen-Fonds (Produktplan 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohnungsbau und Produktplan 95 Bremen-Fonds) VL 20/5241
7.2 IEK Gröpelingen: Aufwertung „Hot.Spot Freizeit“ - Zuschüsse aus Städtebauförderungsmitteln für „Ersatzneubau Westbad“ und Umfeld (PPL 68 Klima., Umwelt, Mobil., Stadtentw. u. Wohngs.bau) VL 20/5242
7.3 Bewilligung von Kompensationszahlungen für entgangene Einnahmen aus dem Bremen-Fonds zum Ausgleich v. Mindereinn. (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau) VL 20/5266
7.4 Finanzierung von Personal i. V. m. der Kündigung des BREKOM-Vertrages RV III (PPL 68 Klimasch., Umw., Mobil., Stadtentw. u. Wohngb.) VL 20/5268
7.5 Finanzierung der coronabedingten Nicht-Erhöhung der ÖPNV-Tarife, der coronabedingten Mehrleistungen ab 01.01.22 sowie der anteiligen Finanzierung von 50 Elektro-Gelenkbussen (Produktplan 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobil., Stadtentw. und Wohngs.bau und Produktplan 95 Bremen-Fonds) VL 20/5269
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
8.1 Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/5080
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
- keine Vorlagen -  
10. Senator für Finanzen  
10.1 Handlungsbedarfe im Haushaltsvollzug 2021, Stufenmodell
hier: 2. und 3. Stufe – Ausgleich steuerbedingter Auswirkungen auf die Finanzrahmen sowie unabweisbarer dezentraler Budget- und Liquiditätsrisiken
 VL 20/5119
10.2 Generelle Ermächtigungen und Zustimmungen für den Haushaltsvollzug 2022 VL 20/5248
IV. Verschiedenes