Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 32. Sitzung
Termin: Do, 23.06.2022 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28. April 2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Jahresbericht 2021 für die Handlungsfelder „Bürgerservice“, „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ VL 20/6398
5. Berichte der Verwaltung  
5.1 Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz –
Halbjahresbericht zum Stichtag 30.06.2022
 VL 20/6399
5.2 Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen
 VL 20/6372
5.3 Änderung des § 46 Bremisches Landesstraßengesetz
Einrichtung einer Verwaltungsbehörde für Tunnelsicherheit im Land Bremen
 VL 20/6400
5.4 Vorgartennutzung zum Zweck des Abstellens von Kraftfahrzeugen (auch Elektromobilität),
(Lasten-)Fahrrädern, Pedelecs sowie Zulassung von Nebenanlagen (z.B. für Mülltonnen)
auf nicht überbaubarer Grundstücksfläche, Ausnahme nach § 23 Absatz 5 Baunutzungsverordnung (BauNVO)


 VL 20/6450
5.5 Erlass zu § 32 Absatz 5 der Bremischen Landesbauordnung VL 20/6327
6. Verschiedenes