Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung - 20. WP, 32. Sitzung
Termin: Do, 23.06.2022 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 20.06.2022) (16.733 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28. April 2022   Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 28. April 2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft   Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft - Vorgang
4. Jahresbericht 2021 für die Handlungsfelder „Bürgerservice“, „Sichere und Saubere Stadt“ und „Digitalisierung“ VL 20/6398 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6398 - Vorgang
5. Berichte der Verwaltung   Berichte der Verwaltung - Vorgang
5.1 Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz –
Halbjahresbericht zum Stichtag 30.06.2022
VL 20/6399 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6399 - Vorgang
5.2 Bienenbestand im Land Bremen statistisch erfassen und schützen
VL 20/6372 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6372 - Vorgang
5.3 Änderung des § 46 Bremisches Landesstraßengesetz
Einrichtung einer Verwaltungsbehörde für Tunnelsicherheit im Land Bremen
VL 20/6400 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6400 - Vorgang
5.4 Vorgartennutzung zum Zweck des Abstellens von Kraftfahrzeugen (auch Elektromobilität),
(Lasten-)Fahrrädern, Pedelecs sowie Zulassung von Nebenanlagen (z.B. für Mülltonnen)
auf nicht überbaubarer Grundstücksfläche, Ausnahme nach § 23 Absatz 5 Baunutzungsverordnung (BauNVO)


VL 20/6450 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6450 - Vorgang
5.5 Erlass zu § 32 Absatz 5 der Bremischen Landesbauordnung VL 20/6327 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6327 - Vorgang
6. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang