Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres - 20. WP, 30. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 10.12.2021 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschriften vom 11.11.2021  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Inneres und der Bremischen Bürgerschaft  
4. Produktgruppencontrolling der Produktpläne „07 Inneres Land“ und
„07 Inneres Stadt“ mit Stand 01-09/2021
 
5. Lösung ressortinterner Budgetrisiken im Produktplan 07 (PPL 07)
und im fremdbewirtschafteten Teil im Produktplan 96 (PPL 96)
 
6. Controllingberichte HF Klimaschutz  
7. Ausgleich coronabedingter Mindereinnahmen und abschließende
Finanzierung coronabedingter Maßnahmen im Innenressort -
Anmeldung auf den Bremen-Fonds
 
8. Zwölfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die
innere Verwaltung (InKostV) - Nachversand -
 
9. Aktionsplan Hauptbahnhof
Berichtsbitte der FDP
 
10. Neuaufstellung des Rettungsdienstbedarfsplanes  
11. Neues Notrufsystem Feuerwehr Bremen
(Berichtsbitte der CDU)
 
12. Ausblick auf die Silvesternacht aus Sicht von Polizei und
Ordnungsdienst - mündlicher Bericht -
 
13. Verschiedenes