Tagesordnung

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Sitzung: Staatliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit - 20. WP, 26. Sitzung
Termin: Mi, 24.11.2021 16:00 Uhr
Ort: Haus der Bürgerschaft
Am Markt 20
28195 Bremen
Raum 2
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 24.11.2021) (14.296 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung von Niederschriften über die Sitzungen der städtischen Deputation für Wirtschaft und Arbeit
- vom 03.11.2021 (öffentlicher Teil)
- vom 18.11.2021 (öffentlich)
  Genehmigung von Niederschriften über die Sitzungen der städtischen Deputation für Wirtschaft und Arbeit - vom 03.11.2021 (öffentlicher Teil) - vom 18.11.2021 (öffentlich) - Vorgang
2. Produktgruppencontrolling: Controllingbericht Januar bis September 2021 VL 20/4896 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4896 - Vorgang
3. Ausgleich von Mehrausgaben im Ressort Wirtschaft, Arbeit und Europa (PPL 71, 31 und 04) VL 20/4935 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4935 - Vorgang
4. „Erhöhung des Mindestlohns 2021 und Vermeidung prekärer Beschäftigung“
„Ausgleich von Mehrkosten“
VL 20/4939 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4939 - Vorgang
5. Berichterstattung Handlungsfeld "Klimaschutz" -
"Klimaschutzprogramme der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa"
VL 20/4928 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4928 - Vorgang
6. Weiterer Bericht zur Abmietung bzw. weiteren Verwendung der vom Hafenressort freigezogenen Flächen am Standort Zweite Schlachtpforte 3 VL 20/4897 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4897 - Vorgang
7. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Bremen über "Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen" – weitere Änderungen und Ergänzungen VL 20/4898 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4898 - Vorgang
8. Bremen-Fonds
Corona Hilfsprogramme: Finanzierung von Umsetzungskosten
für den Zeitraum 01.11.20 – 31.08.21
VL 20/4900 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4900 - Vorgang
9. Verlängerung einer beschlossenen Maßnahme des Bremen-Fonds:
Fortsetzung der coronabedingten Erweiterung des Kredit- und Beteiligungsgeschäfts der Bremer Aufbau-Bank GmbH in 2022 („Corona-Mittelstandsfonds“)
VL 20/4937 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4937 - Vorgang
10. EFRE-Programm Land Bremen 2014 -2020:
Transferzentrum für Optimierte, Assistierte, hoch-Automatisierte und Autonome Systeme (TOPA³S)
Aufbauprojekt: Autonomes Fahren und Remote Control im Digital Hub Industry Bremen
VL 20/4901 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4901 - Vorgang
11. „Bremer Wasserstoff IPCEI Projekte“ - Sachstand VL 20/5019 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/5019 - Vorgang
12. Umsetzung des Operationellen Programms für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) im Land Bremen in der Förderperiode 2021 bis 2027 VL 20/4899 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4899 - Vorgang
13. Verlängerung und Aufstockung des Personalpools von gefördert Beschäftigten bei dem Senator für Finanzen VL 20/4938 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4938 - Vorgang
14. Einrichtung von Verrechnungshaushaltsstellen mit dem Magistrat Bremerhaven zur Umsetzung einzelner Projekte des Bremen-Fonds (1. Tranche langfristig wirksamer Maßnahmen) VL 20/4936 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/4936 - Vorgang
15. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang