Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung, 8. Sitzung
Termin: Mi, 10.04.2024 14:23 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz, Informationsfreiheit und Digitalisierung vom 28. Februar 2024  
3. Wissenschaft  
3.1 EFRE-Programm Bremen 2021-2027 „Innovative Umformtechnik für die Herstellung neuer metallischer Materialien als Enabler zur Dekarbonisierung der Wirtschaft – Mat4Dekarb“ des Leibniz-Instituts für Werkstofforientierte Technologien - IWT, Bremen VL 21/1828
3.2 Mittelinanspruchnahme zur Finanzierung von Projekten des EFRE-Programms 2014 – 2020 in der haushaltslosen Zeit VL 21/1830
3.3 Bericht zum aktuellen Stand der Promotionsverordnung und den Strukturen an den Hochschulen VL 21/1832
3.4 Bericht über die Umsetzung des Wissenschaftsplans 2025 VL 21/1867
3.5 Berichtsbitte der CDU zum Zwischenstand zur Exzellenzbewerbung der Universität Bremen VL 21/1831
3.6 Implikationen der KMK-Beschlüsse zur Lehrkräftebildung vom 14.03.2024 für das Bundesland Bremen
Berichtsbitte der Fraktion der CDU vom 28.03.2024		 VL 21/1901
3.7 Forschung vorantreiben und Betroffene von Fehl- und Totgeburten unterstützen! (Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 21/234)
hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 21/1847
3.8 Verschiedenes  
4. Medien  
4.1 Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes (Mitteilung des Senats vom 16. Januar 2024, Drucksache 21/240)
hier: Ergebnis des Umlaufverfahrens		 VL 21/1846
4.2 Verschiedenes  
5. Datenschutz  
5.1 6. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung über den Datenschutz im Jahr 2023 im Land Bremen vom 18. März 2024 (Drucksache 21/341)
hier: weiteres Verfahren		  
5.2 Verschiedenes  
6. Informationsfreiheit  
6.1 18. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit über die Informationsfreiheit im Jahr 2023 im Land Bremen vom 18. März 2024 (Drucksache 21/342)
hier: weiteres Verfahren		  
6.2 Verschiedenes  
7. Digitalisierung  
7.1 Deaktivierung der internetbasierten Kfz-Zulassung (iKfz) VL 21/1868
7.2 Verschiedenes  
8. Liste der Berichtsbitten mit Stand vom 3. April 2024