Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres - 20. WP, 35. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt und wird„live“über das Internet übertragen.Den Link zur Videokonferenz erreichen Sie hier:https://senatorfuerinneresbremen.my.webex.com/senatorfuerinneresbre-men.my/j.php?MTID=mf3f3cbf584a1b0d313e840c65e075773
Termin: Mi, 27.04.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 9.März.2022  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge  
4. Wahl des Beirats gemäß §19 Gesetz über eine unabhängige Polizeibeauftragte oder einen unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen
VL 20/6041
5. Produktgruppencontrolling der Produktpläne
„07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 14. Monat 2021
(Jahresabschluss 14. Rechnungsmonat)
VL 20/6040
6. Sachstandsbericht zur Fahrradstaffel der Polizei Bremen
(Fragen der Fraktion der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VL 20/6043
7. Sachstandsbericht über die Stellenbesetzung der Kontaktpolizisten in der Stadt Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 20/6044
8. Sachstandsbericht zur Impfflicht bei der Feuerwehr Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 20/6045
9. Bericht über Sachbeschädigung am Gebäude der Firma Rheinmetall in Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
VL 20/6046
10. Sondernutzungskonzept Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Elektroroller (sogenannte E-Mopeds) VL 20/6079
11. Verschiedenes