Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Städtische Deputation für Inneres - 20. WP, 35. Sitzung, Die Sitzung findet per Videokonferenz statt und wird„live“über das Internet übertragen.Den Link zur Videokonferenz erreichen Sie hier:https://senatorfuerinneresbremen.my.webex.com/senatorfuerinneresbre-men.my/j.php?MTID=mf3f3cbf584a1b0d313e840c65e075773
Termin: Mi, 27.04.2022 15:00 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 26.04.2022) (3.048 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung   Genehmigung der Tagesordnung - Vorgang
2. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 9.März.2022   Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 9.März.2022 - Vorgang
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge   Liste der abzuarbeitenden Aufträge - Vorgang
4. Wahl des Beirats gemäß §19 Gesetz über eine unabhängige Polizeibeauftragte oder einen unabhängigen Polizeibeauftragten für die Freie Hansestadt Bremen
VL 20/6041 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6041 - Vorgang
5. Produktgruppencontrolling der Produktpläne
„07 Inneres Land“ und „07 Inneres Stadt“ mit Stand 14. Monat 2021
(Jahresabschluss 14. Rechnungsmonat)
VL 20/6040 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6040 - Vorgang
6. Sachstandsbericht zur Fahrradstaffel der Polizei Bremen
(Fragen der Fraktion der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
VL 20/6043 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6043 - Vorgang
7. Sachstandsbericht über die Stellenbesetzung der Kontaktpolizisten in der Stadt Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 20/6044 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6044 - Vorgang
8. Sachstandsbericht zur Impfflicht bei der Feuerwehr Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der CDU)
VL 20/6045 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6045 - Vorgang
9. Bericht über Sachbeschädigung am Gebäude der Firma Rheinmetall in Bremen
(Berichtsbitte der Fraktion der FDP)
VL 20/6046 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6046 - Vorgang
10. Sondernutzungskonzept Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Elektroroller (sogenannte E-Mopeds) VL 20/6079 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/6079 - Vorgang
11. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang