Sitzungsverlauf

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Sitzung: Städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 16. Sitzung
Termin: Do, 28.11.2024 15:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 15. Sitzung vom 24. Oktober 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
Hier: Änderungen für den PPL 68 für die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung		 VL 21/3512
5. Zwischen-/Ergebnisse der in 2024 vorzulegenden Erfolgskontrollen VL 21/3460
6. Straßenbenennungen „Claus-Köster-Weg“ im Dillener Quartier / Blumenthal VL 21/3474
7. Ersatzneubauten der Geh- und Radwegbrücken über den Torfkanal in Bremen-Findorff (BW 320, 321 und 322) –Finanzmittel Planung- VL 21/3469
8. Brückenbauwerk über die Ochtum (BW 295) im Zuge der Stromer Landstraße und L877 – Planungsmittel für den Ersatzneubau VL 21/3466
9. Entwurfsplanung Neubau BW 2492 Unterführung Habenhauser Brückenstraße
–Finanzmittel Planung-		 VL 21/3468
10. 32. Änderung des Flächennutzungsplans Bremen „Hanna-Kunath-Straße“
Bremen-Neustadt (Kleingartenanlage-Flughafen, Hanna-Kunath-Straße)
(Bearbeitungsstand: 10.10.2024)
Planaufstellungsbeschluss
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/3462
11. Bebauungsplan 2514 „Hanna-Kunath-Straße“
für ein Gebiet in Bremen - Neustadt/Neuenland zwischen Kleingartenanlage Helgoland-Westerland, Ochtumdeich und Flughafen Bremen in Verlängerung der Hanna-Kunath-Straße
(Bearbeitungsstand: 10.10.2024)
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/3463
12. Bebauungsplan 2550 „Aufhebung Bebauungsplan 829“
für ein Gebiet in Bremen - Überseestadt, zwischen Hans-Böckler-Straße, Lloydstraße und Zweigstraße zur Aufhebung des Bebauungsplans 829 und eines Teilstücks des Staffelbau- und Gewerbeplans 0045
(Bearbeitungsstand: 21.10.2024)
Beschluss der Veröffentlichung im Internet		 VL 21/3465
13. Bebauungsplan 2571 „Sektoraler Bebauungsplan Borgfelder Heerstraße“
für zwei Teilgeltungsbereiche in Bremen – Borgfeld, zwischen der Borgfelder Heerstraße, Erich-Viohl-Weg, Daniel-Jacobs-Allee und Kuhweideweg (sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung)
(Bearbeitungsstand: 14.10.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3461
14. Bebauungsplan 2572 „Sektoraler Bebauungsplan Bunnsackerweg“
für ein Gebiet in Bremen – Habenhausen, westlich des Bunnsackerwegs und nördlich der Lunser Straße (sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung)
(Bearbeitungsstand: 16.10.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3471
15. Bebauungsplan 2573 „Sektoraler Bebauungsplan Crüsemannallee“
für ein Gebiet in Bremen – Schwachhausen, Ortsteil Neu-Schwachhausen zwischen Emmastraße, Lüderitzstraße, Schwachhauser Ring und Crüsemannallee (sektoraler Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung)
(Bearbeitungsstand: 16.10.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3472
16. Bebauungsplan 2575 „Fläche an der Hemmstraße“
für ein Gebiet in Bremen – Walle, zwischen Münchener Straße, Kastanienstraße, Hemmstraße und Kohlenstraße (Güterbahnhofsareal Fläche D)
(Bearbeitungsstand: 02.10.2024)
Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3485
17. 12. Ortsgesetz „Satzung Strom“
Klarstellungs- und Entwicklungsortsgesetz nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nrn. 1 und 2 BauGB
zur Festlegung der Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile
unter Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen
für ein Gebiet in Bremen – Strom entlang der Stromer Landstraße
Bearbeitungsstand: 15.10.2024
Beschluss der erneuten Veröffentlichung im Internet		 VL 21/3476
18. Bebauungsplan 1632 „Kücksberg“
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack rückwärtig der Straße Kücksberg 51 - 59, der Hermann-Fortmann-Straße 5 - 13 und rückwärtig anschließenden Grundstücken

(Bearbeitungsstand: 03.09.2024)

Planaufstellungsbeschluss
 VL 21/3524
19. Bebauungsplan 1633 „Borchshöher Straße 31 – 37“
für ein Gebiet in Bremen-Vegesack im Ortsteil Schönebeck für die Grundstücke der Borchshöher Straße 31 – 37, südlich des Erschließungswegs des Kleingartengebietes, nördlich der Bahnlinie und östlich der Borchshöher Straße.

Bearbeitungsstand: 02.09.2024 Vorentwurf

Planaufstellungsbeschluss
 VL 21/3583
20. Bebauungsplan 1634 „An de Deelen“
für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal zwischen den Straßen An de Deelen, Steenkuhlenweg und Schwaneweder Straße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn)

(Bearbeitungsstand: 27.09.2024)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3526
21. Bebauungsplan 1635 „Auf dem Berge“

für ein Gebiet in Bremen-Vegesack auf den Grundstücken
der Straße Auf dem Berge 3 - 9 und
rückwärtig der Straße Grohner Gartenweg 6 a

(Bearbeitungsstand: 28.08.2024)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3527
22. Bebauungsplan 1636 „Hegeweg“
für ein Gebiet in Bremen-Blumenthal am Hegeweg 1- 25 und der Turnerstraße (Ortsteil Lüssum-Bockhorn)

(Bearbeitungsstand: 30.09.2024)

Planaufstellungsbeschluss		 VL 21/3528
23. Handlungsraumkonzept zur Klimaanpassung im Bremer Centrum zwischen Wall und Weser zur Identifikation von Modellorten zur Umsetzung blau-grüner Anpassungsmaßnahmen VL 21/3487
24. Stadterneuerungsgebiet Marßel: Klimaangepasste Umgestaltung des Helsingborger Platzes zu einem Quartiersplatz
Finanzierung aus dem Programm Wohnen in Nachbarschaften (WiN)		 VL 21/3489
25. Integriertes Entwicklungskonzept Lüssum-Bockhorn
Neubau einer Mehrfeldsporthalle für den Schul- und Vereinssport – Freigabe weiterer Planungsmittel, Finanzierung aus der Städtebauförderung		 VL 21/3488
26. Entsperrung der Finanzierung für die neu eingerichtete Jugend-Verkehrsschule in Bremen-Nord VL 21/3522
27. Erhöhung der Mittel im Sondervermögen Infrastruktur der Stadtgemeinde Bremen bei der Unterhaltung von Brücken- und Ingenieurbauwerken VL 21/3529
28. Aufhebung der Sperre der Haushaltsmittel - Abschluss der Behelfs-heimabbrüche 2022/2023
-zurückgezogen-
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29. Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über die Schönebecker Aue in Bremen Vege-sack (BW 641) –Finanzmittel Ausführung- VL 21/3518
30. Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren VL 21/3521
31. Finanzierung des kostenlosen StadtTickets für Kinder und Jugendliche ab 2025
-zurückgezogen-
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32. Berichte der Verwaltung  
32.1 Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 68 – Mobilität, Bau und Stadt-entwicklung) mit Stand 01. - 09. 2024 VL 21/3459
32.2 Quartalsbericht des Sondervermögens Infrastruktur zum 30. September 2024 VL 21/3483
32.3 Berichtsbitte: Bekanntheitsgrad der Möglichkeit des Ausstiegs zwischen zwei Haltestellen der BSAG steigern VL 21/3479
32.4 Wohnwagen im öffentlichen Raum VL 21/3689
32.5 Berichtsbitte zur verkehrlichen Situation während des Freimarkts VL 21/3530
32.6 Berichtsbitte: Frauennamen im Straßenraum VL 21/3482
32.7 Berichtsbitte: Delmemarkt – Bunkerfund VL 21/3478
32.8 Berichtsbitte zum Bierausschank Auf dem Peterswerder VL 21/3477
32.9 Berichtsbitte zur Entwicklung Baulücke Waller Heerstraße 122/124 VL 21/3480
32.10 Mündlicher Bericht zum Ankauf der ehemaligen Horten-Immobilie in der Innenstadt VL 21/3523
33. Verschiedenes