Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Soziales, Jugend und Integration, 1. Sitzung
Termin: Mi, 20.09.2023 14:00 Uhr
Ort: Forum K Tagungszentrum
St.-Pauli-Deich 24
28199 Bremen
Raum L
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Formelles  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Konsensliste  
3. Punkte, die ohne Debatte beschlossen werden  
4. Wahl der Sprecherin und ihrer Stellvertretung der staatlichen und städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/164
5. Entwurf einer Geschäftsordnung für die staatliche und städtische Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/165
6. Protokollführung und Protokollierung der Verhandlungen und Beschlüsse der staatlichen und städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/168
7. Sitzungstermine der Deputation für Soziales, Jugend und Integration für das zweite Halbjahr Jahr 2023 VL 21/169
8. Ständige Gäste der staatlichen und städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration VL 21/170
II. Vorlagen  
1. Vorlagen aus Abteilung 1 - Zentrale Dienste  
1.1 Beteiligung der Fachdeputationen im Zuständigkeitsbereich der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration beim Vollzug der Haushalte VL 21/171
1.2 Produktbereichscontrollingbericht 2023 (Januar bis Juni) für den Produktplan 41 - Jugend und Soziales - und Bericht Sozialleistungen Juni 2023 VL 21/186
1.3 Jahresbericht 2021, 2022 und 2023 der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration gem. § 13 Abs. 1 BremBGG gegenüber der Deputation für Soziales, Jugend und Integration über vorgenommene Umsetzungsschritte zur Herstellung der elektronischen Barrierefreiheit VL 21/173
2. Vorlagen aus Abteilung 2 - Jugend und Familie  
2.1 Lagebild unbegleitete minderjährige Ausländer:innen (umA) VL 21/174
3. Vorlagen aus Abteilung 3 - Soziales  
3.1 Lagebild Geflüchtete VL 21/175
3.2 Billigkeitsrichtlinie für die Ausweitung des Härtefallfonds zur Vermeidung von Energie- und Wassersperren VL 21/176
4. Vorlagen aus Referat 03 - Integration  
4.1 Mittelübertragung aus dem PPL 31 (Arbeit) in den PPL 41 (Jugend und Soziales) zur Finanzierung von Integrationsmaßnahmen VL 21/178
4.2 Nachbenennung für den Bremer Rat für Integration VL 21/179
5. Vorlagen aus anderen Bereichen  
6. Vorlagen anderer Ressorts  
III. Berichtsbitten  
IV. Verschiedenes