Tagesordnung

Sie sehen hier die aktuelle Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 30. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 28.05.2021 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 25.06.2021) (14.076 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll   Protokoll - Vorgang
1. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 30.04.2021   Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 30.04.2021 - Vorgang
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft   Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft - Vorgang
1. Überweisungen aus dem Plenum   Überweisungen aus dem Plenum - Vorgang
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)   Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - Vorgang
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Mai 2021
VL 20/3582 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3582 - Vorgang
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3712 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3712 - Vorgang
3. Sonstiges   Sonstiges - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
III. Initiativen des Senats   Initiativen des Senats - Vorgang
1. Senator für Inneres   Senator für Inneres - Vorgang
1.1 Mehrbedarfe im Jahr 2021 aufgrund der Covid 19-Pandemie – Anmeldung auf den Bremen-Fonds - Produktplan 07 Inneres VL 20/3684 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3684 - Vorgang
2. Senatorin für Justiz und Verfassung   Senatorin für Justiz und Verfassung - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
3. Senatorin für Kinder und Bildung   Senatorin für Kinder und Bildung - Vorgang
3.1 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte an Grundschulen (Sperrenaufhebung)
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3703 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3703 - Vorgang
4. Senator für Kultur   Senator für Kultur - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport   Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz   Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz - Vorgang
6.1 Bremen-Fonds: Kurzfristige Maßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für gewaltbetroffene Frauen VL 20/3680 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3680 - Vorgang
6.2 Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung von Ärzten (Corona-Pandemie); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA-Stadt)
VL 20/3679 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3679 - Vorgang
6.3 Errichtung und Finanzierung des integrierten Drogenkonsumraums in Bremen, Anmietung der Räumlichkeiten; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA - Stadt)
VL 20/3723 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3723 - Vorgang
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau   Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau - Vorgang
7.1 Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des SV Infrastruktur/ Verkehr (BgA) hier: Gleiszonen-erneuerung (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3699 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3699 - Vorgang
7.2 Mehrkosten Sanierung der Radwegeverbindung Kaisen-Campus/Kirchweg (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3700 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3700 - Vorgang
7.3 Integriertes Entwicklungsprogramm (IEK) Walle – Mehrkosten Umgestaltung Schulze-Delitzsch-Straße (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)
VL 20/3701 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3701 - Vorgang
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa   Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Vorgang
- keine Vorlagen -   - keine Vorlagen - - Vorgang
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen   Senatorin für Wissenschaft und Häfen - Vorgang
9.1 SV Hafen:
Neubau einer Brücke über den Verbindungskanal in Bremerhaven
(Ersatz Bhv-Nordschleusenbrücke) (PPL 81 Häfen)
hier: Erstellung einer ES-Bau
(HaFA-Stadt)
VL 20/3702 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3702 - Vorgang
10. Senator für Finanzen   Senator für Finanzen - Vorgang
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste
VL 20/3711 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3711 - Vorgang
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe der Freien Hansestadt Bremen zum 31.03.2021 VL 20/3715 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3715 - Vorgang
10.3 Einrichtung von 6,7 Vollzeitstellen zur Unterstützung bei Umsetzung der Einzelvereinbarung im Themenfeld „Familie & Kind“ VL 20/3724 Beschlussvorlage Ausschüsse/Deputationen VL 20/3724 - Vorgang
IV. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang