Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt) - 20. WP, 30. Sitzung, Die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze sind wegen der Corona-Pandemie begrenzt und eine Sitzungsteilnahme deshalb nur aufgrund einer bestätigten Anmeldung per E-Mail unter ausschussgeschaeftsstelle@buergerschaft.bremen.de möglich.
Termin: Fr, 28.05.2021 16:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I. Protokoll  
1. Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung vom 30.04.2021  
II. Anträge und sonstige Initiativen aus der Bürgerschaft  
1. Überweisungen aus dem Plenum  
2. Angelegenheiten aus dem Haushalts- und Finanzausschuss (Stadt)  
2.1 Auflistung der noch abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt)
Dazu: Auftragsliste mit Stand vom 14. Mai 2021		 VL 20/3582
2.2 Fristverlängerungen VL 20/3712
3. Sonstiges  
- keine Vorlagen -  
III. Initiativen des Senats  
1. Senator für Inneres  
1.1 Mehrbedarfe im Jahr 2021 aufgrund der Covid 19-Pandemie – Anmeldung auf den Bremen-Fonds - Produktplan 07 Inneres VL 20/3684
2. Senatorin für Justiz und Verfassung  
- keine Vorlagen -  
3. Senatorin für Kinder und Bildung  
3.1 Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte an Grundschulen (Sperrenaufhebung)
(PPL21 „Kinder und Bildung“)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3703
4. Senator für Kultur  
- keine Vorlagen -  
5. Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport  
- keine Vorlagen -  
6. Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz  
6.1 Bremen-Fonds: Kurzfristige Maßnahmen der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Bewältigung der Pandemiefolgen für gewaltbetroffene Frauen VL 20/3680
6.2 Nachbewilligung für die kurzfristige Personalüberlassung von Ärzten (Corona-Pandemie); PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3679
6.3 Errichtung und Finanzierung des integrierten Drogenkonsumraums in Bremen, Anmietung der Räumlichkeiten; PPL 51 Gesundheit und Verbraucherschutz
(HaFA - Stadt)		 VL 20/3723
7. Senatorin für Klima, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau  
7.1 Kostenüberschreitung im Wirtschaftsplan des SV Infrastruktur/ Verkehr (BgA) hier: Gleiszonen-erneuerung (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3699
7.2 Mehrkosten Sanierung der Radwegeverbindung Kaisen-Campus/Kirchweg (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3700
7.3 Integriertes Entwicklungsprogramm (IEK) Walle – Mehrkosten Umgestaltung Schulze-Delitzsch-Straße (PPL 68 Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau)
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3701
8. Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa  
- keine Vorlagen -  
9. Senatorin für Wissenschaft und Häfen  
9.1 SV Hafen:
Neubau einer Brücke über den Verbindungskanal in Bremerhaven
(Ersatz Bhv-Nordschleusenbrücke) (PPL 81 Häfen)
hier: Erstellung einer ES-Bau
(HaFA-Stadt)		 VL 20/3702
10. Senator für Finanzen  
10.1 Berichtsbitte – coronabedingte Förderprogramme
Lfd. Nr. 58 der Auftragsliste 		VL 20/3711
10.2 Bericht über die Eigenbetriebe der Freien Hansestadt Bremen zum 31.03.2021 VL 20/3715
10.3 Einrichtung von 6,7 Vollzeitstellen zur Unterstützung bei Umsetzung der Einzelvereinbarung im Themenfeld „Familie & Kind“ VL 20/3724
IV. Verschiedenes