Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für die Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen - 20. WP, 38. Sitzung
Termin: Fr, 14.04.2023 14:00 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung vom 8. März 2023  
3. Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung vom 24. März 2023  
4. Weiterentwicklung der Bremischen Häfen zu „SMART Ports“ im Rahmen des bremischen Hafenentwicklungskonzepts 2035 VL 20/8764
5. Weitere Entwicklung des südlichen Fischereihafens in Bremerhaven zu einem EnergyPort
Hier: Bereitstellung von Planungsmitteln		 VL 20/8763
6. Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung zum 01. Mai 2023 VL 20/8728
7. Planungsmittel - Weiterentwicklung der bremischen Baggereiflotte zur Gewährleistung der durchgehenden Betriebsbereitschaft der Häfen VL 20/8727
8. Fastlane „Dekarbonisierung und klimaneutrale Transformation der Wirtschaft, Hier Errichtung eines Testzentrums für mobile Anwendungen in der Wasserstofftechnologie, Planungen Lph 1-3 in 2023 und 2024 VL 20/8726
9. Fastlane „Mobilität“, Hier: Erstellung eines Konzeptes für die Umstellung der ÖPNV Flotte Bremerhaven auf einen klimaneutralen Betrieb“ VL 20/8725
10. Umbaumaßnahmen in der Packhalle X für ein Food-Startup-Lab VL 20/8724
11. Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise
Unterstützung insbesondere von Zuwendungsempfangenden bei Energiemehrkosten		 VL 20/8759
12. Änderung des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes (BremSAEG) VL 20/8722
13. Sachstandsbericht zum Prüfauftrag zur Gründung eines Kompetenzzentrums für „Faire und nachhaltige Logistik“ VL 20/8756
14. Sonstiges Sondervermögen Gewerbeflächen (Stadt/Land); Zwischenberichte zum 31.12.2022 VL 20/8747
15. Bericht über das Produktgruppencontrolling (Produktplan 81) mit Stand 1.-14.2022 VL 20/8745
16. OZG-Umsetzungsstrategie der Senatorin für Wissenschaft und Häfen VL 20/8752
17. Vermeintliche Sicherheitsgefährdung durch Hafenkräne des ZPMC-Konzerns VL 20/8748
18. Kontrollen zur Einhaltung der Mindeststandards nach dem Internationalen Seearbeitsübereinkommen (MLC) sowie der Vorschriften des deutschen Seearbeitsgesetzes auf Seeschiffen in den bremischen Häfen VL 20/8749
19. Fehlende Gefährdungshaftung im Bremischen Hilfeleistungsgesetz,
Berichtsbitte der Fraktion der CDU
  
19.1 Rechtsgutachten der Bürgerschaftskanzlei vom 3. April 2023  
19.2 Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion  
20. Auflistung der unerledigten Berichtsbitten - mündliche Berichte zum aktuellen Sachstand Geeste-Sperrwerk, Feuerwache Nord und Nordmole
  
21. Verschiedenes