Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinsame Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - 20. WP, 41. Sitzung, Haushaltsberatungen 2022/2023 Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 03.12.2021 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
II. Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen  
1. PPL 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt)  
1.1 Beschluss über den Produktplan 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan un dden kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der Werkstatt Bremen (Stadt)  
2. PPL 21 Kinder und Bildung (Stadt und Land)  
2.1 PPL 21 Kinder und Bildung (Stadt) – Schulaufklärung über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Drucksache 20/637 S
2.2 Beschluss über den Produktplan 21 Kinder und Bildung (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der KiTa Bremen (Stadt)  
3. Bremens Haushalt zukunftssicher machen! Drucksache 20/1251
III. Schlussberatungen  
1. Finanzplan 2021-2025  
2. Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt  
2.1 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt und im kameralen Haushalt (Land) Drucksache 20/1259
2.2 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt und im kameralen Haushalt (Stadt) Drucksache 20/635 S
3. Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2022 und 2023  
3.1 Gegenfinanzierung diverser Anträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Land) Drucksache 20/1258
3.2 Ausgleich der Haushalte 2022 und 2023 (Stadt) Drucksache 20/634 S
4. Haushaltsgesetze  
4.1 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc. (Land) Drucksache 20/1257
4.2 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc. (Stadt) Drucksache 20/636 S
4.3 Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Land - (Drs 20/1091) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1243) und der beschlossenen Änderungsanträge  
4.4 Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Stadt - (Drs. 20/496 S) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/621 S) sowie der beschlossenen Änderungsanträge  
IV. Berichte an die Bürgerschaft  
1. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) an die Bürgerschaft (Landtag)  
2. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) an die Stadtbürgerschaft  
V. Verschiedenes