Tagesordnung

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Sitzung: Gemeinsame Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - 20. WP, 41. Sitzung, Haushaltsberatungen 2022/2023 Die Sitzung findet per Videokonferenz statt!
Termin: Fr, 03.12.2021 14:30 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Sitzungsunterlagen: Öffentliche Sitzungsunterlagen (aktualisiert: 03.12.2021) (1.972 KB)
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
II. Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen   Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen - Vorgang
1. PPL 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt)   PPL 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt) - Vorgang
1.1 Beschluss über den Produktplan 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan un dden kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der Werkstatt Bremen (Stadt)   Beschluss über den Produktplan 41 Jugend und Soziales (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan un dden kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der Werkstatt Bremen (Stadt) - Vorgang
2. PPL 21 Kinder und Bildung (Stadt und Land)   PPL 21 Kinder und Bildung (Stadt und Land) - Vorgang
2.1 PPL 21 Kinder und Bildung (Stadt) – Schulaufklärung über sexuelle und geschlechtliche Vielfalt Drucksache 20/637 S Drucksache Stadt Drucksache 20/637 S - Vorgang
2.2 Beschluss über den Produktplan 21 Kinder und Bildung (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der KiTa Bremen (Stadt)   Beschluss über den Produktplan 21 Kinder und Bildung (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der KiTa Bremen (Stadt) - Vorgang
3. Bremens Haushalt zukunftssicher machen! Drucksache 20/1251 Drucksache Land Drucksache 20/1251 - Vorgang
III. Schlussberatungen   Schlussberatungen - Vorgang
1. Finanzplan 2021-2025   Finanzplan 2021-2025 - Vorgang
2. Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt   Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt - Vorgang
2.1 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt und im kameralen Haushalt (Land) Drucksache 20/1259 Drucksache Land Drucksache 20/1259 - Vorgang
2.2 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt und im kameralen Haushalt (Stadt) Drucksache 20/635 S Drucksache Stadt Drucksache 20/635 S - Vorgang
3. Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2022 und 2023   Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2022 und 2023 - Vorgang
3.1 Gegenfinanzierung diverser Anträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (Land) Drucksache 20/1258 Drucksache Land Drucksache 20/1258 - Vorgang
3.2 Ausgleich der Haushalte 2022 und 2023 (Stadt) Drucksache 20/634 S Drucksache Stadt Drucksache 20/634 S - Vorgang
4. Haushaltsgesetze   Haushaltsgesetze - Vorgang
4.1 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc. (Land) Drucksache 20/1257 Drucksache Land Drucksache 20/1257 - Vorgang
4.2 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc. (Stadt) Drucksache 20/636 S Drucksache Stadt Drucksache 20/636 S - Vorgang
4.3 Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Land - (Drs 20/1091) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1243) und der beschlossenen Änderungsanträge   Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Land - (Drs 20/1091) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/1243) und der beschlossenen Änderungsanträge - Vorgang
4.4 Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Stadt - (Drs. 20/496 S) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/621 S) sowie der beschlossenen Änderungsanträge   Beschluss über die Haushaltsgesetze 2022 und 2023 - Stadt - (Drs. 20/496 S) in Fassung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze für die Jahre 2022 und 2023 (Drs. 20/621 S) sowie der beschlossenen Änderungsanträge - Vorgang
IV. Berichte an die Bürgerschaft   Berichte an die Bürgerschaft - Vorgang
1. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) an die Bürgerschaft (Landtag)   Abschlussbericht_Land_2022-2023_Stand 01.12.2021 (exportiert: 01.12.2021) (502 KB) Anlage 1_Land_Anträge SPD_B90_Grüne_DIE LINKE_2022_23_final (exportiert: 01.12.2021) (299 KB) Anlage 2_Land_ Anträge FDP_2022_23_final (exportiert: 01.12.2021) (204 KB)Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) an die Bürgerschaft (Landtag) - Vorgang
2. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) an die Stadtbürgerschaft   Abschlussbericht_Stadt_2022-2023_ Stand 25.11.2021 (exportiert: 01.12.2021) (417 KB) Anlage 1_Stadt_ Anträge SPD_B90_Grüne_Linke_2022_23_final (exportiert: 01.12.2021) (292 KB) Anlage 2_Stadt_Anträge FDP_2022_23_final (exportiert: 01.12.2021) (256 KB)Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) an die Stadtbürgerschaft - Vorgang
V. Verschiedenes   Verschiedenes - Vorgang