Sitzungsverlauf

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Sitzung: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, 19. Sitzung
Termin: Do, 16.01.2025 15:15 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1. Genehmigung der Tagesordnung  
2. Genehmigung von öffentlichen Protokollen  
2.1 Genehmigung des Protokolls der 16. Sitzung vom 28. November 2024  
2.2 Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 13. Dezember 2024  
3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft  
4. Informationsreise der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung nach Wien vom 8. Juli bis 11. Juli 2025 VL 21/3960
5. Novellierung des Bremischen ÖPNV Gesetzes – Einführung einer Landesregelung für Ausgleichszahlungen, die für die Beförderung von Personen des Ausbildungsverkehrs mit ermäßigten Zeitfahrausweisen gewährt werden VL 21/3961
6. Berichte der Verwaltung  
6.1 Ergebnis des Umlaufverfahrens zur Vorlage
„Berichterstattung für den staatlichen/städtischen Haushalts- und Finanzausschuss über die Beratung der Ergänzungen zu den Entwürfen der Haushaltsgesetze und der Haushaltspläne für das Jahr 2025 einschließlich aktualisiertem Finanzrahmen 2023 bis 2027
Hier: Änderungen für den PPL 68 für die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung“
 VL 21/3939
6.2 Berichtsbitte zum Planungsstand neuer Eisenbahnhaltestellen VL 21/3940
6.3 Mündlicher Bericht der Autobahn GmbH VL 21/3962
6.4 Sachstand der DEGES-Projekte im Land Bremen VL 21/3941
6.5 Berichtsbitte: B74n Ortsumfahrung Ritterhude – Sachstand und weiteres Vorgehen VL 21/3942
7. Verschiedenes