Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinsame Sitzung der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) - 20. WP, 14. Sitzung, Haushaltsberatungen 2020/2021
Termin: Fr, 03.07.2020 14:35 Uhr
Ort: Börsenhof A
Am Markt 20 (Eingang Dieter-Klink-Platz)
28195 Bremen
Raum 416
Einladung:
Protokolle:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
II. Beratung der Produktpläne und der zugeordneten Vorlagen  
1. PPL 21 Kinder und Bildung (Land und Stadt)  
1.3 Änderungsanträge der Fraktionen  
1.3.1 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen  
1.3.1.1 PPL 21 (Stadt) - Offene Kinderangebote - Aufstockung des Budgets für Spielhäuser
 Drucksache 20/264 S
1.3.1.2 PPL 21 (Stadt) - Sozialpädagogen in alle bestehenden Index-Kitas
 Drucksache 20/265 S
1.4 Beschluss über den Produktplan 21 Kinder und Bildung (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie den Wirtschaftsplan der KiTa Bremen (Stadt)  
2. PPL 68 I Bau und Stadtentwicklung, Verkehr, Zentrale Dienste (Land und Stadt)  
2.3 Änderungsanträge der Fraktionen  
2.3.1 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen  
2.3.1.1 PPL 68 (Stadt) – Planungsmittel für den Umbau der Huchtinger Heerstraße
Drucksache 20/232 S
2.4 Beschluss über den Produktplan 68 I Bau und Stadtentwicklung, Verkehr, Zentrale Dienste (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie die Wirtschaftspläne des Sondervermögens Infrastruktur (Stadt)  
3. PPL 92 Allgemeine Finanzen (Land und Stadt)  
3.3 Änderungsanträge der Fraktionen  
3.3.1 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen  
3.3.1.1 PPL 92 (Stadt) – Allgemeine Finanzen; Gesellschafterdarlehen für die Gesundheit Nord gGmbH
Drucksache 20/274 S
3.4 Beschluss über den Produktplan 92 Allgemeine Finanzen (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den maßnahmenbezogenen Investitionsplan, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan sowie die Wirtschaftspläne von Performa Nord (Land), Sondervermögen Versorgungsrücklage des Landes Bremen und der Anstalt öffentlichen Rechts zur Bildung einer Rücklage für Versorgungsvorsorge der Freien Hansestadt Bremen  
4. PPL 95 Bremen-Fonds (Land und Stadt)  
4.2 Gesonderte Vorlagen  
4.2.1 Bremen-Fonds zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie – Berichterstattung und Vorschlag zur weiteren Umsetzung und Konkretisierung VL 20/1742
4.4 Beschluss über den Produktplan 95 Bremen-Fonds (Land und Stadt), die kameralen Haushaltspläne, den Produktgruppenstellenplan und den kameralen Stellenplan  
5. Hafenanbindung A27 / Cherbourger Straße in Bremerhaven
dazu: mündlicher Bericht		  
6. Auswirkungen eines neuen Polizeigesetzes auf den Haushalt 2020/2021
dazu: mündlicher Bericht		  
III. Schlussberatungen  
1. Haushaltsporträt 2020 / 2021  
2. Finanzplan 2019 – 2023  
3. Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppenhaushalt  
3.1 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppen- und im kameralen Haushalt Drucksache 20/525
3.2 Generelle Ermächtigungen für Anpassungen im Produktgruppen- und im kameralen Haushalt Drucksache 20/276 S
4. Ausgleich der Haushalte in den Jahren 2020  
4.1 Land
Gegenfinanzierung diverser Anträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Ausgleich der Haushalte 2020 		Drucksache 20/526
4.2 Stadt:
Gegenfinanzierung diverser Anträge der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
Ausgleich der Haushalte 2020
Drucksache 20/277 S
5. Haushaltsgesetze  
5.1 Änderungsanträge zum Haushaltsgesetz 2020 - Land -  
5.1.1 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc. Drucksache 20/524
5.2 Änderungsanträge zum Haushaltsgesetz 2020 - Stadtgemeinde -  
5.2.1 Schlussantrag Feststellungsklauseln, Kreditermächtigung etc.
 Drucksache 20/275 S
5.3 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2020 - Land, Drs 20/394 in der Fassung der Ergänzungen nach § 32 LHO, Drs. 20/446 und der beschlossenen Änderungsanträge  
5.4 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2021 - Land, Drs 20/394 in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge  
5.5 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2020 - Stadt, Drs 20/168 S in der Fassung der Ergänzungen nach § 32 LHO, Drs. 20/192 S und der beschlossenen Änderungsanträge  
5.6 Beschluss über das Haushaltsgesetz 2021 - Stadt, Drs 20/168 S in der Fassung der beschlossenen Änderungsanträge  
IV. Berichte an die Bürgerschaft  
1. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Land) an die Bürgerschaft (Landtag)  
2. Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses (Stadt) an die Stadtbürgerschaft  
V. Verschiedenes